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Die Unionsmarke ECOPURE wurde als Wortmarke am 13.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010338416 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2013 |
| Ablaufdatum | 13. Oktober 2031 |
Markeninhaber
Carl-Benz-Straße 34
74321 Bietigheim-Bissingen
DE
74321 Bietigheim-Bissingen
DE
Markenvertreter
Carl-Benz-Str. 34
74321 Bietigheim-Bissingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.03.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
PENTAIR FILTRATION SOLUTIONS, LLC
Waren und Dienstleistungen
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Kompressoren [Maschinen]; Dichtungen [Maschinen- und Motorteile]; Ventile [Maschinenteile], insbesondere Drosselventile und Tellerventile; Lager [Maschinenteile], insbesondere Wälzlager und Gleitlager; Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kegelradgetriebe mit Motor; hydraulische Stellantriebe; elektrische Stellantriebe; pneumatische Stellantriebe; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrogeneratoren; Ventilatoren [Maschinenteile]; Wärmetauscher [Maschinenteile]; Abgaskatalysatoren, insbesondere Wabenkörper aus Keramik; Vorrichtungen zur Wärmerückgewinnung [Maschinenteile]; Abgasleitungen [Maschinenteile]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren], ausgenommen Wasserfilter; Druckzylinder (hydraulische und pneumatische Zylinder); Pumpen, insbesondere Flüssigkeitspumpen; Hähne, Klappen und Drosselklappen als Maschinen- oder Motorteile; Schalldämpfer; thermische Strömungsmaschinen; Gasturbinen für mobile und/oder stationäre Anwendungen; Mikrogasturbinen zur Abwärmenutzung; Apparate zur Fluidisierung und Zerstäubung pulverförmiger Medien; Teile der vorgenannten Waren; die vorgenannten Waren nicht in Verbindung mit Geräten zur Wasseraufbereitung und nicht zum Zwecke der Wasseraufbereitung
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Wäge-, Mess-, Signal-, Anzeige- und Kontrollapparate und –instrumente; optische Mess-, Signal-, Anzeige- und Kontrollinstrumente; Mess-, Signal-, Anzeige- und Kontrollinstrumente zur Überwachung von Gas- oder Flüssigkeitsströmungen und/oder zur Überwachung von Maschinenfunktionen; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; automatische Drosselventile zur Druckregelung; Schalter, insbesondere Druckschalter, Differenzdruckschalter, Vibrationsschalter und Näherungsschalter; Drucktransmitter; Manometer; Kapselfedermanometer; Druckregler; Drucksensoren; automatische Drosselventile zur Druckregelung; Thermoelemente; Temperaturanzeiger; Temperaturfühler; Thermometer; Widerstandsthermometer; Bimetallthermometer; Drehzahlmesser; Geräte zur Schwingungsüberwachung an Rotoren; Schwingungsmessgeräte; Schwingungssensoren; Gasmessgeräte, insbesondere Durchflusszähler; Transformatoren, insbesondere Zündtransformatoren; Flammenwächter; Branddetektoren; Zündelektroden; elektronische Anzeigeinstrumente; Frequenzumrichter; optische Linsen aus Quarz; elektrische Schaltschränke; Elektrokabel; elektrische Verbindungs- und Anschlussteile, insbesondere Stecker und Steckdosen; Teile der vorgenannten Waren; gespeicherte und herunterladbare Computersoftware; Regelungs- und Steuerungssoftware; Software zum Steuern von Gas- oder Flüssigkeitsströmen, zum Steuern von Gasbrennern und zum Steuern von Wärmetauschern
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Luftreinigungsapparate und –maschinen; Apparate und Maschinen zum Konditionieren, insbesondere zum Kühlen, Erhitzen, Befeuchten, Entfeuchten und/oder Reinigen von Luftströmen; Luftreinigungsanlagen zum Entfernen von Schadstoffen, Stäuben, Lösemitteln und/oder Aerosolen aus Luftströmen; Wärmerückgewinner; Gasreinigungsapparate und -anlagen, Gasreinigungsapparate in der Art von keramischen Katalysatoren und Wabenkörpern aus Keramik, Absorptionsapparaten aus Kunststoff und Rieselapparaten; Gasreinigungsgeräte mit Absorptionselementen aus Zeolith-Material, Aktivkohle, Salzen und/oder Silicagel; Zerstäubungsapparate für Flüssigkeiten, insbesondere zur Absorption schädlicher Gase; Trocknungsapparate- und anlagen; Wärmetauscher, ausgenommen als Maschinenteile; Wärmespeicher; Wärmespeicherapparate mit Wärmespeichermassen aus Keramik, Salzen, Steinmehl oder Metalllegierungen; Ventilatoren [Klimatisierung]; Filter [Teile von gewerblichen Anlagen], ausgenommen Wasserfilter, insbesondere Wabenkörper aus Kunststoff oder Keramik; Luftfilteranlagen; thermische Verbrennungsanlagen, insbesondere Nachverbrennungsanlagen; Gasbrenner; Brennkammern; Abgaskamine; Trockenapparate und -anlagen; Lufttrockner; Apparate und Anlagen zum Trocknen und/oder Härten von Oberflächenbeschichtungen auf Gegenständen mittels Heißluft; Rohrleitungshähne; Teile der vorgenannten Apparate, Maschinen und Anlagen; die vorgenannten Waren nicht in Verbindung mit Geräten zur Wasseraufbereitung und nicht zum Zwecke der Wasseraufbereitung
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Montagearbeiten; Installationsarbeiten; Aufbau, Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Industrieanlagen, insbesondere messtechnischen Einrichtungen, Wärmetauscheranlagen, Wärmerückgewinnungsanlagen und/oder Abgasnachbehandlungsanlagen
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Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere auf dem Gebiet der Abgasreinigung, der Luftreinhaltung, der Anlagenbautechnik und der Umwelttechnik; Erstellung von ingenieurwissenschaftlichen Gutachten; Erstellen von technischen Gutachten; Planung und Entwurf von Industrieanlagen, messtechnischen Einrichtungen, Wärmetauscheranlagen, Wärmerückgewinnungsanlagen und/oder Abgasbehandlungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. März 2013 | Eintragung, Published | ||
| 14. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11010338416