occocco Logo (EUIPO, 01.09.2011)
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Die Unionsmarke occocco wurde als Bildmarke am 01.09.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sets bestehend aus Messer(n), Gabel(n) und/oder Löffel(n) #Rechtecke #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010233005 |
| Anmeldedatum | 01. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 01. September 2021 |
Markeninhaber
Auf Luckenburg 12
78056 Villingen-Schwenningen
DE
78056 Villingen-Schwenningen
DE
Markenvertreter
Mariahilfplatz 3
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Zusammenstellen von Waren für Dritte zu Präsentationszwecken; Zusammenstellen von Waren für Dritte zu Verkaufszwecken, nämlich von elektrischen und handbetriebenen Groß- und Kleingeräten, Maschinen, Werkzeugen, Instrumenten, Möbeln und Ausstattungsgegenständen für Privatküchen, Großküchen, Lebensmittel verarbeitende Betriebe, Restaurants und Gaststätten sowie Zubehör, Teilen und Ersatzteilen für diese Waren, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, Verpackungen und Verpackungsmaterialien, Behältern für Haushalt und Küche, Koch- und Essgeschirr, Besteck, Geräten für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Waren aus Papier, Karton oder Plastik für Haushalts-, Küchen-, oder Dekorationszwecke, Kleidung, Schuhen, Kopfbedeckungen, Taschen, Lebensmittel und Getränken; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf elektrische und handbetriebene Groß- und Kleingeräte, Maschinen, Werkzeuge, Instrumente, Möbel und Ausstattungsgegenstände für Privatküchen, Großküchen, Lebensmittel verarbeitende Betriebe, Restaurants und Gaststätten sowie Zubehör, Teile und Ersatzteile für diese Waren, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff, Verpackungen und Verpackungsmaterialien, Behälter für Haushalt und Küche, Koch- und Essgeschirr, Besteck, Geräte für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Waren aus Papier, Karton oder Plastik für Haushalts-, Küchen-, oder Dekorationszwecke, Kleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen, Taschen, Lebensmittel und Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Juli 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010233005