Arbitration Law Monthly

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Unwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Herunterladbare Computersoftware; Computersoftware und damit zusammen vertriebene Handbücher in elektronischer Form; Online aus Datenbanken oder dem Internet bereitgestellte, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen und Informationen; Computer; Computer-Hardware; Elektronische und elektromechanische Peripheriegeräte, alle zur Verwendung mit Computern; Computernetze; Computerprogramme und Programmiersprachen; Mikroprozessoren; Zentraleinheiten; Leiterplatten; Halbleiter; Computerbildschirme; Computermonitore; Videomonitore; Projektoren; Integrierte Schaltkreise; Speicher- und Netzcontroller und -geräte; Magnetisch, elektronisch oder optisch gespeicherte Daten; Lehrmaterial in Bezug auf Computer und Daten, alles auf elektronischen, optischen oder Magnetdatenträgern gespeichert; Material für die optische, elektronische und Magnetdatenspeicherung

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Druckereierzeugnisse in Bezug auf Computersoftware und die Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Architekturmodelle; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Wegwerfwindel für Babys aus Papier oder Zellulose; Einwegwindeln und -windelhöschen aus Papier oder Zellstoff; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Wegwerfwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; (Baby-) windeln aus Papier oder Zellulose, zum Wegwerfen; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowelle; Architekturmodelle; Banknotenhalter; Klebegeräte für Fotografien; Einwegwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Einwegwindeln aus Papier und Zellstoff (für Babys); Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts

41 Erziehung; Bereitstellung von Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Lehrgängen, Seminaren und Ausstellungen in Bezug auf Freizeit, Unterhaltung, Kultur, Ausbildung und Bildung; Erwachsenenbildung; Bildungsdienstleistungen in Bezug auf Rechtsberufe; Juristische Ausbildung; Bildung in Bezug auf berufliche Qualifizierungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Berufsberatung und -ausbildung; Ausbildung im Management-Bereich; Organisieren von Bildungskonferenzen und -seminaren; Verlagsdienstleistungen; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Online-Bereitstellung von Nachrichten, Online-Bereitstellung von Nachrichten, Bereitstellung von über das Internet verbreitete Online-Veröffentlichungen und -Bildungsinformationen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienste einschließlich jene Dienste, die online oder über das Internet bereitgestellt werden; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung von Büchern; Kalligrafiedienste; Digitale Bilderdienste; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Dolmetschen der Gebärdensprache; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Modellstehen für Künstler; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Online Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Videoverleih [Kassetten]; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Videokameras; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge]; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von Theaterdekoration; Vermietung von Videokameras; Videoverleih [Kassetten]; Vermietung von Bühnendekoration; Dolmetschen der Gebärdensprache; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Vermietung von Theaterdekoration; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Übersetzung und Dolmetschen; Aufzeichnung von Videoaufnahmen

45 Juristische dienstleistungen; Rechtsberatung und Vertretung und Bereitstellung von Rechtsinformationen; Herausgabe von Rechtsinformationen; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Vermittlung von Rechtsberatung und -vertretung; Zusammenstellung von Rechtsinformationen; Zusammenstellung von Informationen zu ordnungspolitischen Fragen; Juristische Dienstleistungen in Zusammenhang mit der Geschäftsführung, Eigentumsübertragung,Verträge, Grundstücke, Immobilien, Dienstleistungen bezüglich Urheberrechte,Nämlich Liquidation, Sicherheit,Lebensmittelrecht, Gebäude, Grundstücke, Testamentsvollstreckung, gewerbliche Schutzrechte, Erwerb von und Verfügung über Eigentum sowie Lizenzvergabe für Eigentum, Rechtsstreitigkeiten; Sicherheitsberatung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Sicherheit; Beratung bei Rechtsstreitigkeiten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Rechtsstreitigkeiten; Dienstleistungen in Bezug auf alternative Konfliktlösungen; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alternative Lösungen zur Beilegung von Streitigkeiten; Unterstützung in Bezug auf alternative Lösungen zur Beilegung von Streitigkeiten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Unterstützung im Zusammenhang mit alternativen Lösungen zur Beilegung von Streitigkeiten; Juristische Dienstleistungen im Zusammenhang mit Rechten an geistigem Eigentum; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf juristische Dienstleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum; Gerichtsberichterstattung; Nachforschungen über Personen; Kriminalistische Untersuchungen; Beratung zu Domain-Namen und Anmeldung von Domain-Namen; Beratung in Fragen geistigen Eigentums; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf geistiges Eigentum; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienste, einschließlich jener Dienste, die online oder über das Internet bereitgestellt werden

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	009948084

Anmeldedatum	06. Mai 2011
Veröffentlichungsdatum	13. Juli 2011
Eintragungsdatum	20. Oktober 2011
Ablaufdatum	06. Mai 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. August 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
18. August 2022			Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2022			Änderung Vertreter, Published
10. Mai 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
28. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
28. September 2018			Änderung Vertreter, Published
30. April 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
13. August 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
21. März 2013			Änderung Vertreter, Published
12. März 2013			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 22. August 2022

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