TV LINE Logo (EUIPO, 19.07.2010)
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Die Unionsmarke TV LINE wurde als Bildmarke am 19.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009256488 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 31. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2020 |
Markeninhaber
Ricoweg 7
7351 Wr. Neudorf
AT
7351 Wr. Neudorf
AT
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushalts- und Küchengeräte, Universalküchenmaschinen zum Reiben, Entsaften, Mahlen und Pürieren; elektrische Hack- und Zerkleinerungsgeräte, elektrische Rühr-, Knet- und Mixgeräte für den Haushalt; Mix-Stäbe; Mixaufsätze; Blender; elektrische Dosenöffner; elektrische Fruchtpressen und Entsafter, Saftzentrifugen; Maschinen und Geräte zur Zubereitung von Getränken und Speisen; Staubsauger, Staubsauger-Zubehör, insbesondere Grobpartikel-Zyklon-Abscheider; Hand-Staubsauger; Nähmaschinen; Poliermaschinen für Kraftfahrzeuge
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messer, Gabeln und Löffel; Spezialmesser; Tranchier-Sets; handbetätigte Schraub-, Bohr- und Stecknußgarnituren; Ratschen-Schraubschlüssel; Gemüsehobel
9
Mobiltelefone
11
Beleuchtungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Kühlanlagen; Wein-Kühlschranke; Back-, Brat-, Grill- und Toastgeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Kochplatten; Haartrockengeräte; Speiseeismaschinen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Putzzeug, Kochtöpfe, Pasta-Kochtöpfe; Brat-Pfannen, Crepe-Pfannen; Glaswaren, Bleikristallglaswaren, Vasen, Gläser, Glas-Schwenker, Glas-Figuren; Kaffeekocher; handbetätigte Zerkleinerungs- und Mahlgeräte für den Haushalt; Shaker; Mixbecher; Korkenzieher; handbetätigte Nudelmaschinen; Fruchtpressen und Entsafter; Besen aus Kunststoff, Kehrgeräte für Haushalt und Küche, Bürsten und Bürstenköpfe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. April 2020 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 05. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009256488