Logo (EUIPO, 30.07.2009)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 30.07.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Körper
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 008460669 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2011 |
| Ablaufdatum | 30. Juli 2029 |
Markeninhaber
Roland-Dorschner-Str. 5
95100 Selb
DE
95100 Selb
DE
Markenvertreter
Franz-Mayer-Straße 16a
93053 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Überwachung-, Steuer- und Regelgeräte und deren Baugruppen oder Teile, insbesondere für Heizungs-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und Wasseraufbereitungsgeräte für Brauchwasserinstallationen, für Entkeimungs-, Filter-und Dosiergeräte für die dosierte Zugabe von Zusatzstoffen, insbesondere zur Verhütung von Steinbildung und/oder Korrosionsschäden in Brauchwasserinstallationen sowie für sanitäre Anlagen; aus derartigen Geräte zusammengestellte Anlagen und Bestandteile derartiger Geräte, Dosiergeräte für die dosierte Zugabe von Zusatzstoffen, nämlich zur Verhütung von Steinbildung und/oder Korrosionsschäden in Brauchwasserinstallationen derartigen Geräten zusammengestellte Anlagen und Bestandteile derartiger Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten)
11
Wasserleitungs-, Wasseraufbereitungs- und Versorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Heizkessel, Heizkörper, Luftkonditionierungsapparate und –geräte, Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungsgeräte sowie für Wasserleitungen, Geräte zum Aufbereiten, Reinigen oder Filtern von Wasser, insbesondere von Brauchwasser, von Trinkwasser und von Abwasser, auch unter Anwendung der Umkehrosmose der Membrantechnik, Nano- und Mikrofiltration, Entkeimungsgeräte, Wasserfilter in Form von Multibarrierefilter, auch solche für Brauchwasser, Geräte zur Verhinderung und/oder Abbau von Kalk und/oder Korrosion, Geräte zur Wasserenthärtung, Geräte zur Entsäuerung, Enteisung, Entmanganung sowie Entfernung von Trübstoffen und Umweltgiften aus Trinkwasser (soweit in Klasse 11 enthalten)
42
Dienstleistungen eines im Bereich der Wasseraufbereitung, der Wasserreinigung und/oder Wassergewinnung tätigen Unternehmens, nämlich technische Planung, Projektierung, technische Konstruktionsplanung und Entwicklung von Geräten und Anlagen zur Wassergewinnung, Wasseraufbereitung und/oder Wasserreinigung, und/oder Sanierung von Gewässern für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. August 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008460669