EUIPO EUIPO 2009 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Telefonhörer & Teile und Telefonwählscheiben (beide Arten) #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Orange

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007541709
Anmeldedatum 21. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 23. November 2009

Markeninhaber

ul. Łubinowa 4A
03-878 Warszawa
PL

Markenvertreter

Al. Niepodległości 223/1 02-087 Warszawa PL

Widerspruch / Beschwerde

22.02.2010: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Orange Brand Services Limited

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Aufzeichnungsplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; tragbare elektronische Geräte: wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild, Dekoder, Kodier- oder Dekodiergeräte, Tonaufzeichnungen und audiovisuelle Aufzeichnungen, tragbare Telefone, Mobiltelefone, Lautsprechersets, Antennen und Batterien für Telefone, Ladegeräte, Kopfhörer, PCMCIA-Karten, Halterungen und Futterale für Mobiltelefone, Telefonkarten für öffentliche Telefone, Telefonkarten für Mobiltelefone - SIM-Karten, Anrufbeantworter, Funkmasten für die drahtlose Telefonie, Telefonleiter, Apparate zur Verarbeitung von Informationen, Apparate für die Zusammenarbeit mit Computern bei der Ton- und Bildübertragung, Schallplatten, CDs, audiovisuelle und optische Platten, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Computerprogramme, herunterladbare Computerprogramme, gespeicherte Computerprogramme, Computerspielprogramme, Speicherkarten, kodierte Magnetkarten, Ton- und Bildwiedergabegeräte, Radio- und Fernsehempfänger, Computer, Notebook-Computer, gespeicherte Computersoftware, Computerperipheriegeräte, Modems, tragbare Funkgeräte, Funktelefone, Masten für die Funkkommunikation, Telekommunikationssender, Rundfunkgeräte, Fernsprech- und Fernmeldegeräte, Videogeräte, Videobänder, Kameras, Lautsprecher, Bildprojektoren, Filmkameras, Camcorder, Videokameras, Filmapparate, Kinofilme, belichtete; Magnetbänder; Montagevorrichtungen für Kinofilme, Projektionsgeräte, Projektionsschirme, Spiegeräte nur zur Verwendung mit einem externem Bildschirm oder Monitor, CD-Abspielgeräte, Gehäuse, farbige Gehäuse für alle vorstehend genannten Waren; elektronische Publikationen, herunterladbar
16 Schreibwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Waren aus Papier und Pappe, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Magazine, Bücher, Zeitschriften, Poster, Alben, Atlanten, Almanache, Leerseiten, Briefmappen, Broschüren, Prospekte, Druckereierzeugnisse, Vordrucke, Fotografien, Kalender, Kataloge, Plakate, Aufkleber, Stickers, Etiketten, Hüllen, Schriften, Veröffentlichungen, grafische Darstellungen, Glückwunschkarten, Tickets, Papier- und Wertmarken, Lehr- und Unterrichtsmaterialien (ausgenommen Apparate)
35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Beratung im Bereich der Geschäftsführung, Organisation und Verwaltung, Übernahme von Marketingleistungen, telefonischer Auskunftsdienst (für abwesende Teilnehmer), Bereitstellung kommerzieller und geschäftlicher Informationen per Telefon (Callcenter), Dienstleistungen kommerzieller und geschäftlicher Informationszentren, Werbungsdienstleistungen, Produktion und Werbeanzeigen (Verbreitung von -), Reklame, Rundfunk-, Fernschwerbung, Online-Werbung in einem Computernetz, Vermietung von Werbezeit auf beliebigen/allen Kommunikationsmedien, Vermietung von Werbeflächen, Verteilen von Werbermitteln, Aktualisierung von Werbematerial, Herausgabe von Werbetexten, Beratung im Bereich der Geschäftsführung und Organisation, Verwaltung von Beteiligungsvermögen, professionelles Management für darstellende Künstler, Ermittlung von Geschäftsangelegenheiten, Durchführung von Unternehmensverlagerungen, Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung, Organisation von Handelsmessen und Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke, Verkaufsförderung für Dritte, Vorführung von Waren für Werbezwecke, Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Absatzforschung und Meinungsforschung, Erfassung und systematische Eingabe von Informationen in Computerdatenbanken, Dateiverwaltung mittels Computer, Datensuche in Computerdatenbanken, Dateiverwaltung mittels Computer, Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Schallplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computer, tragbare elektronische Geräte: wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern und Zubehör hierzu, Dekodierer, Kodier- oder Dekodiergeräte, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presseerzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu ermöglichen, Einzelhandel und Großhandel mit tragbaren elektronischen Geräten, nämlich wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Schallplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computern, wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern und Zubehör hierzu, Dekodierern, Kodier- oder Dekodiergeräten, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presseerzeugnissen, Lehr- und Unterrichtsmitteln und Zubehör hierzu; Einzelhandel- und Großhandel von Rundfunk- und Fernsehwaren; Online-Dienstleistungen im Bereich Kauf und Verkauf von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Schallplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computern, tragbaren elektronischen Geräten: wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern und Zubehör hierzu, Dekodierern, Kodier- oder Dekodiergeräten, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presseerzeugnissen, Lehr- und Unterrichtsmitteln; außerhalb eines Einkaufsnetzes bereitgestellte direkte Einzelhandelsdienstleistungen mit wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Schallplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computern, tragbaren elektronischen Geräten: wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern und Zubehör hierzu, Dekodierern, Kodier- oder Dekodiergeräten, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presseerzeugnissen, Lehr- und Unterrichtsmitteln; Vertreterleistungen im Bereich des Verkaufs von verschiedenen Kommissionswaren und zwar von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Schallplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computern, tragbaren elektronischen Geräten: wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern und Zubehör hierzu, Dekodierern, Kodier- oder Dekodiergeräten, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presseerzeugnissen, Lehr- und Unterrichtsmitteln; Kommissionsdienstleistungen im Bereich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Schallplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computer, tragbare elektronische Geräte: wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern und Zubehör hierzu, Dekodierer, Kodier- oder Dekodiergeräte, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presseerzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel; kommerzielle Informationen und kommerzielle Verbraucherberatung (Verbraucherberatungsstelle); Dienstleistungen eines Informationszentrums für Dritte (Callcenter)
37 Reparaturwesen, Installationsarbeiten; Installation und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten, Reparatur und Wartung von Projektoren, Installation, Wartung und Reparatur von Computernetzen, Computern und diesbezüglichen Peripheriegeräten, Installation und Reparatur von Sendern; Installation und Reparatur von Telefonen
38 Telekommunikation; Weitergabe und Verbreitung von analogen und digitalen Fernsehprogrammen über Kabel, terrestrisches und Satellitenfernsehen, rundfunkdienste und Ausstrahlung von Fernsehsendungen, Ausstrahlung von Rundfunksendungen, Übertragung von Rundfunkprogrammen und Ausstrahlung von Fernsehsendungen, Informationserfassung und -übermittlung, Ausstrahlung von Hörfunksendungen, Bildschirmtextdienst, Kommunikation über Funk, Telefon und Telegramme, Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation, Bereitstellung von Informationen über die Telekommunikation mittels Telefon (Callcenter), elektronische Mailboxdienste, Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetz, Dienstleistungen eines Mobiltelefonnetzbetreibers im Bereich der Kommunikation zwischen Mobiltelefonabonnenten, Ton- und Bildübertragung in Tonfrequenz- und digitalen Übertragungssystemen, Übermitteln von Nachrichten und Bildern über Computer und Computernetze, Übertragung von Daten über Computerterminals, Sattelitenübertragung, satellitengestützte Übertragung von Nachrichten, Daten, Ton und Bildern, E-Mail-Übertragung über Funktelefonnetz und Mobiltelefone, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Vermietung von Geräten für die Übertragung von Ton, Bild und Daten durch analoge, digitale und Satellitenkommunikation, Vermietung von Modems, Fernkopierapparate, Telefongeräte und Telekommunikationsgeräte, Bereitstellung des Nutzerzugangs zu Websites durch Funktelefonkommunikation direkt auf dem Display von Telefonapparaten, Auskünfte über Telekommunikation, elektronische Werbung, Telekonferenzen, Personenrufdienste über Funk, Telefon oder andere elektronische Kommunikationsmittel
41 Erziehung, Ausbildung, Training, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungs- und Lehrdienstleistungen, Betrieb und Bereitstellung von Computerspielen online auf Websites, Organisation von Konzerten, Shows, Jahrmärkten und Ausstellungen, Information über Unterhaltungsveranstaltungen, Betreib von Clus in Verbindung mit Unterhaltung und Erziehung, Planung und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation von Bildungs- oder Unterhaltungswettbewerben, Organisation von Lotterien, Dienstleistungen eines Verlegers, Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte, elektronische Online-Veröffentlichungen, Filme, Fernseher und Produktion von Videos, Filmproduktion in Studios, Betrieb von Tonstudios, Aufzeichnung von Videobändern, Bearbeitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Bearbeitung von Videobändern, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Vertrieb und Verbreitung von Filmen, Videoaufzeichnungen und Tonaufzeichnungen, Vermietung von Tonaufnahmen, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehapparaten, Vermietung von Filmgeräten und -ausrüstungen, Verleih von Kinofilmen, Verleih von Filmen für Kinos, Videoverleih, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehapparaten, Vermietung von Audiogeräten, Verleih und Vermietung von Dekodern und Empfängern von verschlüsselten Programmen, digitale Bildgebung; Dienstleistungen von Informationszentren auf dem Gebiet von Bildung und Erholung, Informationen über Unterhaltung, Bildung und Erholung per Telefon (Callcenter)
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschungs- und Entwicklungsdienste; technische Fachgutachten; technische Projektstudien; Installation von Computersoftware, Wartung und Aktualisierung, Design von Computersoftware, Wiederherstellung von Computerdaten, Konvertieren von Daten oder Dokumenten in die elektronische Medienform, Datenkonversion von Computerprogrammen, Kopieren von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwurf von Datenverarbeitungssystemen, Vermietung von Computern, Vermietung von Computersoftware, Computerberatungsdienst, Computersystemanalysen, Erstellung und Pflege von Websites für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2013 Änderung Vertreter, Published
14. Februar 2012 Übertragung / Adressänderung, Registered
28. Mai 2010 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11007541709