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Die Unionsmarke ELBA wurde als Wortmarke am 24.09.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007282387 |
| Anmeldedatum | 24. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2009 |
| Ablaufdatum | 24. September 2028 |
Markeninhaber
Eisenbahnstr. 25
4900 Langenthal
CH
4900 Langenthal
CH
Markenvertreter
Azenbergstraße 35
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Für den stationären Betrieb bestimmte und ortsveränderliche Betonbereitungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Mischmaschinen, maschinellen Geräten zur Zuführung und Zuteilung von Zuschlagstoffen aus Lagerplätzen, Haufenlagern, Bunkern und aus Silos (überwiegend nicht aus Metall), maschinellen Geräten zur Lagerung und Bereitstellung der Zuschlagstoffe und Schrappern, Dosier- und Wiegegeräten; Mischmaschinen für die Betonbereitung; Einrichtung zur Zuführung und Zuteilung von Zuschlagstoffen aus Lagerplätzen, Haufenlagern, Bunkern und Silos, nämlich Transportbänder, Gurtbecherwerke, Förderschnecken, Schrapper; Baustellenbetonpumpen; Betonverteilermaste; Krane, insbesondere Hochbaukrane und Selbstaufrichtekrane; Hochbaukrane mit Betonverteilermasten; ortsveränderliche Aufzüge, insbesondere Bauaufzüge; Anlagen zur Aufbereitung von Restbeton, im wesentlichen bestehend aus maschinellen Geräten zur Filtrierung von Feststoff-/Flüssigkeitsgemischen und zum Klassieren der Feststoffanteile sowie einem Schlammsammelbehälter
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Schrapper, nämlich Hand- und Radialschrapper
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Dosier- und Wiegegeräte für die Betonbereitung; Steuergeräte und Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Anwendung bei der Betonbereitung, insbesondere solche zur Kontrolle der Betonbeschaffenheit, solche zur Zugabe des Anmachwassers, solche zur Überwachung der Zuschlagstofflager, solche zur Ermittlung und Aufzeichnung von Herstellungsrezepten, von Herstellungsmengen und Lieferumfängen; Daten-Ein- und -Ausgabegeräte zur Anwendung bei der Betonbereitung einschließlich Materialdisposition; Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen zur Anwendung in der Bauwirtschaft, insbesondere solche für Kundenbuchhaltung, solche für Rechnungserstellung, solche für Statistik, solche für Einsatzplanung von Fahrzeugen, solche für Lieferscheinerstellung, solche für Produktionskontrolle
12
Transportfahrzeuge, insbesondere Transportbetonmischer; Autobetonpumpen
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Einrichtungen zur Lagerung und Bereitstellung der Zuschlagstoffe bei der Betonbereitung, nämlich Boxen (überwiegend nicht aus Metall) für Lagerplätze einschließlich Schrapper, Silos (überwiegend nicht aus Metall) mit Förderschnecken
20
Schlammsammelbehälter (nicht aus Metall), verwendet in Anlagen zur Aufbereitung von Restbeton
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Mai 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007282387