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Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügelbretter mit elektrischer Absaugung und/oder elektrischem Gebläse, Dampfbügelsysteme bestehend aus einem Bügeltisch mit integrierter Ventilatorfunktion und/oder einer Tischheizung und einem Dampferzeuger; Dampfdruckstationen, Bügelpressen, Walzenbügler, Dampfreiniger, Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Behälter zum Kochen und Garen, einschließlich Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten), elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion, elektrische Handmixer, elektrische Messer; elektrische Luftreinigungsgeräte

35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, Direktvertriebshandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Fernabsatzdienstleistungen, jeweils in Bezug auf Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, Erze, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material),insbesondere in Bezug auf chemische Pflege- und Reinigungsmittel für Fußböden, textile Bodenbeläge, Polster, Möbelstoffe, Matratzen und Fenster, Duftstoffe, Duftzusätze (Duftstoffe für die Wäsche), Fleckenlöser, Wäschestärke, Kleiderhaken (aus Metall), Teppichstangen für Treppenläufer, elektrisch beheizte Teppiche, elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel), Bügeleisen, Dampfbügeleisen; elektrische Behälter zum Kochen und Garen, einschließlich Zubehör, elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion, elektrische Handmixer, elektrische Messer; elektrische Luftreinigungsgeräte, Kochbücher, Kleiderständer, Kleiderbügel, Kleiderhaken (nicht aus Metall), Bügelbretter und -tische, einschließlich Zubehör, Ge- und Verbrauchsmaterialien, die beim Bügeln benötigt werden, nämlich PTFE (Polytetrafluoroethylene)-Sohlen, Füllflaschen (für Wasser), Abstellunterlagen für Bügeleisen, Kabelhalter, Bügeltischbezüge, Teppiche, Auslegeware, Teppichbrücken, Teppichunterlagen, Gleitschutzteppiche, Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, Möbel, insbesondere Küchenmöbel sowie deren Teile und Zubehör, Einbauküchen, Ionenaustauscher (chemische Erzeugnisse), Adsorptionsmittel (chemische Erzeugnisse), insbesondere zur Behandlung von Wasser, chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Wasser, Wasserenthärtungsmittel, destilliertes Wasser, Elektrische Geräte zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser, insbesondere Wasserfiltriergeräte, Wasserkocher mit Filtereinheit, Wasseraufbereitungsgeräte, Wassersterilisiergeräte, Wasserfilter, Trinkwasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Wasseraufbereitungsgeräte, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser, Wasserzapfgeräte, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln, insbesondere für Wasserfilter, Wasserkocher, Wasserkocher mit Filtereinheit, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte, Wassersterilisiergeräte, nicht-elektrische Haus- und Küchengeräte zur Wasseraufbereitung, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	006208003

Anmeldedatum	17. August 2007
Veröffentlichungsdatum	26. November 2007
Eintragungsdatum	08. September 2008
Ablaufdatum	17. August 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Juni 2018			Verlängerung, Trade mark expired
17. Juli 2017			Entscheidung zu Widerspruch, Published
25. Juli 2016			Widerspruch eingelegt, Published
03. Oktober 2014			Korrektur, Published
07. September 2011			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
11. Mai 2010			Änderung Vertreter, Published
26. November 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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