mp3 PATENTS licensed by SISVEL audio MPEG Logo (EUIPO, 17.08.2006)
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Die Unionsmarke mp3 PATENTS licensed by SISVEL audio MPEG wurde als Bildmarke am 17.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005263405 |
| Anmeldedatum | 17. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 17. August 2016 |
Markeninhaber
Via Sestriere 100
10060 None (TO)
IT
10060 None (TO)
IT
Markenvertreter
Via Sestriere, 100
10060 None (TO)
IT
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; geld-oder kartenbetätigte Verkaufsautomaten; Tonwiedergabegeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte, elektrische Haushaltsgeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, wie Bügeleisen, Radios und Fernsehapparate, Aufzeichnungsgeräte, Video- und DVD-Recorder, Fernsehgeräte, Videroprojektoren, Satellitenempfänger, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereoanlagen, Verstärker, Lautsprecher; Geräte zur Übertragung, zum Empfang, zur Wiedergabe und zur Aufzeichnung von Bild und Ton einschließlich Geräte zum Empfang, zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Bild und Ton, die nach einer vorgegebenen Anleitung programmierbar sind; Abspielgeräte für CDs und DVDs; Computer; Computer-Hardware; Computer-Software; Computerspeicher; Computerschnittstellen; Computerperipheriegeräte; Computersoftware und Mauspads für Computer; Mäuse; Computertastaturen; auf Platten und Magnetbändern gespeicherte Computerprogramme und elektronische Spiele; in computerzugänglicher Form gespeicherte Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Magnetplatten, -disketten; Magnetaufzeichnungsträger; Modems; Lautsprecher; Tiefsttonlautsprecher; Lautsprecherboxen; Magnetdrähte; Magnete; Tonwiedergabegeräte; Tonübertragungsgeräte; Wandler; Treiber für akustische Lautsprecher; Mikroprozessoren; Mikroprozessorsysteme, bestehend aus Tastaturen; Monitore; Erweiterungskomponenten für Personalcomputer; Joysticks; Laufwerke; Spezialgestelle für Computer; Verstärker; Ton- und Bildempfangs-, aufzeichnungs- und -wiedergabegeräte und -instrumente; Telefone, Mikrofone; DVDs; Soundkarten; Grafikbeschleunigerkarten; digitale Videocamcorder; digitale Kameras; CD-ROM-Spieler; integrierte Schaltkreise; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Video oder Bildern; Apparate und Instrumente zur Verwendung in Verbindung mit Computersoftware; kodierte und Magnetkarten; Fernbedienungen/Fernsteuerungen; Disketten und Diskettenlaufwerke; programmierte elektronische Schaltungen, die Träger von Daten sind; programmierte elektronische Magnetbänder, die Träger von Daten sind; programmierte elektronische Magnetplatten, die Träger von Daten sind; Multimediasoftwareprodukte; Schallplattenausrüstung; Musik-Sequenzer; Musik-Editoren; MIDI-Schnittstellen; Effektgeräte; Digitaltonwiedergabegeräte; Geräte zur Verarbeitung digitaler Signale; Nachhallgeräte; Equalizer; Midi-Fußsteuergeräte; magnetische Aufzeichnungsgeräte für digitale Daten von elektronischen Musikinstrumenten oder anderen MIDI-Geräten; Algorithmen zur Audiokomprimierung/-dekomprimierung; optische Datenmedien; Batterien; MP3-Abspielgeräte; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; herunterladbare Bilder, Filme, Spielfilme und Musik; PC-Kameras; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
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Gitarren, Klaviaturen für Musikinstrumente, Musikinstrumente, Pedale für Musikinstrumente, Klaviaturen für Klaviere, Klaviertasten, Etuis, Futterale, Kästen für Musikinstrumente, Schlagzeuge, Tasten für Musikinstrumente, Tonstärkeregler für mechanische Klaviere, Spieldosen, Orgeln, Zubehör für Musikveranstaltungen, elektronische Geräte zum Verstärken von musikalischen Funktionen und Klängen, elektronische Musikinstrumente, deren Teile und Zubehör, andere Musikinstrumente, deren Teile und Zubehör
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Schreibwaren; gedruckte Veröffentlichungen; Bücher; kleine Bücher; Prospekte; Druckschriften; Mitteilungsblätter; Magazine; Berichte; Kataloge; Karten; Reklamematerial; Handbücher; Informationsblätter; Papier; Papierartikel; Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebematerial (Schreibwaren); Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Druckstöcke; Druckpapier; Schreib- und Zeichenpapier; Blaupauspapier; Weißkarton; Postkartenpapier; Seidenpapier; Papier für Fernkopierer; Schreibpapier; Schreibunterlagen; Notizbücher; Skizzenbuch; Schreibblock; karbonfreies Durchschlagpapier; Haftnotizblöcke; Aktenordner; Aufkleber; Umschläge; Notizbücher; Notizpapier; Einschlag- und Verpackungspapier und -materialien; Druckereierzeugnisse, nämlich Alben, Bücher, Handbücher, Fotografien, Bilder und Kalligrafie (kalligrafische Werke); Papierbögen als Träger für fotografisches Bildmaterial (nicht lichtempfindlich); Plakatträger aus Papier oder Pappe; Taschen (Umschläge, Beutel) aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Tintenlöscher; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Korrekturflüssigkeit; Korrekturtinte; Filterpapier; Tinte; Stempelkissen; Drucktuch für Vervielfältigungsgeräte; Farbbänder für Drucker von Computern; Tintenfässer; Briefmarken; Poster und Plakate
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
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Vorbereitung und Platzierung von Werbung, Werbung über elektronische Post, Internet und andere Medien, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Werbeflächen, Werbung mittels Direktverkauf, Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Marketing, Verkaufsförderung, Aktualisierung von Werbematerial, computergestützte Datenbankverwaltung, computergestützte Datenverarbeitung, computergestützte Überprüfung, computergestützte Speicherung von Geschäftsinformationen, Bereitstellung von Informationen für Verbraucher über vorab aufgezeichnete Telefonmitteilungen; Dienstleistungen in Bezug auf die Aktualisierung von Informationen in Computerdatenbanken; Online-Bereitstellung von Informationen (unter Verwendung von Datenbanken mit Internet) zu Werbe- und Verkaufsförderungsnachrichten
38
Rundfunk; Mobilfunkdienste; Kommunikation über Computerterminals; Übertragung von Informationen, für die ein Zugangskode erforderlich ist, auf Server oder Internetsites; Kommunikation über Computertelefon; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; E-Mail; Rundfunkdienste; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank; Vermietung von Modems; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Vermietung von Telefonen, Satellitenübertragung; Telekommunikation; Telefondienste; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen
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Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Musik und Spielfilme; Bereitstellung von Online-Unterweisung zur Unterstützung von Benutzern beim Erlernen und Komponieren von Musik; Ton- und Bildmanipulation
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Computercodekonvertierung für Dritte; Computer-Timesharing-Dienste; Datenumwandlung von Daten oder Informationen; computergestützte Suche und Auswahl, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Beratung in Computerfragen, Entwurf von Computersoftware, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005263405