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The Union trademark PayTool was filed as Word mark on 05/17/2006 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application withdrawn".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 005081187 |
| Application date | May 17, 2006 |
| Publication date | November 9, 2012 |
Trademark owner
Dornhofstraße 10
63263 Neu-Isenburg
DE
63263 Neu-Isenburg
DE
goods and services
9
Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, insbesondere zur Rechnungs- und Zahlungsabwicklung sowie zur Reiseplanung und Reisekostenabwicklung; Software-Produkte für E-Commerce, Homebanking, Kreditkartenabrechnungssysteme und Internet; Datenverarbeitungsgeräte und Computerhardwarekomponenten (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Online-Systeme (soweit in Klasse 9 enthalten) und Datenbanken; Kartenlesegeräte sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton und Bild
35
Rechnungsstellung und Zahlungsvermittlung für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers im Internet, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung im Rahmen von e-commerce und Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermitteln, Abschließen und Abwicklung von Handelsgeschäften für andere über elektronische Bestellplattformen; Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Bonuskartenprogrammen; Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Servicekartenprogrammen als Verkaufsförderung; Durchführung und Aufstellungen von Abrechnungen für Dritte (sowie in Klasse 35 enthalten); Buchhaltung; Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, insbesondere bargeldlose und kartengestützte Abrechnung, einschließlich Zusammenstellung und Auswertung von Daten über solche Zahlungsabwicklungen; elektronische Speicherung und Abfrage von Daten und Dokumenten; elektronische Datenverarbeitung für Dritte; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Unternehmensverwaltung; Bereitstellung (Ausgabe) von Service- und Bonuskarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; entgeltliches Zurverfügungstellen, nämlich der Verkauf von Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten
36
Finanzdienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen eines Kreditkartenunternehmens; Ausgabe von Kredit-, Service- und Bonuskarten; Abwicklung von Kredit-, Service- und Bonuskartenprogrammen (soweit in Klasse 36 enthalten); Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Kreditkartenprogrammen; Finanzberatung; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich; Durchführung und Aufstellung von Abrechnungen für Dritte; Forderungsmanagement; Zahlungsverkehr; Bereitstellen von Information im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kreditkarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt
38
Telekommunikation und Datenübertragung, insbesondere Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten zwischen und via Computerterminals und netzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze und Datenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Übermittlung von Abrechnungen
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Internetdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Speicherplatz im Internet, Vermietung von Warten von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Computerberatungsdienstleistungen; Installation und Wartung der Software von Kreditkarten-, Bonuskarten- und Servicekartensystemen; technische Beratung; Gestaltung und Design von Kredit-, Service- und Bonuskarten und Kartencomputerprogrammen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kartencomputerprogrammen; entgeltliches und unentgeltliches Zurverfügungstellen, nämlich Verleih und Vermietung von Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 9, 2012 | Change Representative, Published |
ID: 11005081187