TETRA THERM

EUIPO EUIPO 2006 Registration expired

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Die Unionsmarke TETRA THERM wurde als Wortmarke am 28.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004928305
Anmeldedatum 28. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum 28. August 2006
Eintragungsdatum 26. Juni 2009
Ablaufdatum 28. Februar 2016

Markeninhaber

70, avenue Général-Guisan
1009 Pully
CH

Markenvertreter

Ruben Rausings gata 221 86 Lund SE

Widerspruch / Beschwerde

28.11.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
OSRAM GmbH

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, einschließlich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Packmaschinen, Einwickelmaschinen, Extrudiermaschinen, Abfüllmaschinen für Schüttgut, Flaschenverschließ- und Flaschenverkorkmaschinen, Blasmaschinen, Spritzgießmaschinen, Streckblasmaschinen, Extrusionsblasmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen, Etikettiermaschinen, Maschinen für die Käseherstellung, Maschinen zur Verpackung von Käse, Fräsmaschinen; Maschinen zur Trennung von Käsebruch und Molke; Mischmaschinen, Förderbänder, Maschinen zum Schneiden von Käse, Vorrichtungen zum Formen von Käseblöcken, Rühr- und Schüttelmaschinen, Maschinen zum Pressen von Käse, Käsegussformen (Maschinenteile), Maschinen zum Einwickeln von Käse, Molkereiausrüstungen (Maschinen), Versiegelungsgeräte, Förderbänder, Homogenisierapparate (Maschinen), Zentrifugen (Maschinen), Pumpen und Ventile zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie, Gussformen (Maschinenteile), Stabeinsatz- und Füllvorrichtungen (Maschinenteile), Ausrüstung zur Membranfilterung von flüssigen Lebensmitteln, Geräte zum Filtrieren, Ausrüstung für die Verarbeitung von Nahrungsmitteln, Ausrüstung zum Pressen von Obst- und Gemüsesäften, Dekanter (Maschinen), Ausrüstung zum Konzentrieren flüssiger Lebensmittelprodukte, Ausrüstung zum Mischen flüssiger Lebensmittelprodukte, Maschinen für die keimfreie Lagerung flüssiger Lebensmittelprodukte, Ausrüstung für die Rekombination und Rekonstitution flüssiger Lebensmittelprodukte, Ausrüstung zur Gewinnung von Aromastoffen flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zum Reinigen von Maschinen; Werkzeugmaschinen; Baugruppen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Überwachungs- und Prüfgeräte einschließlich Computersysteme zur Überwachung und Steuerung von Lebensmittelverarbeitungs-, Abfüll- und Verpackungssystemen; Ausrüstung zur Anpassung des Gehalts oder der Anteile an Fett und allen Feststoffen in Milch und/oder Sahne sowie Zusatzstoffen; Apparate zur Steuerung des Gehalts oder der Anteile an Fett und allen Feststoffen in Milch und/oder Sahne sowie Zusatzstoffen; Wäge- und Messapparate und -instrumente; Dosiergeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate
11 Apparate zum Heizen, Kochen, Kühlen; Apparate zur Wärmebehandlung von Lebensmittelprodukten; Wärmetauscher; Pasteurisiermaschinen; Sterilisierapparate; Verdampfer; Gefrierschränke, -truhen; Härtungs- und Gefriertunnel für die Zubereitung von Lebensmitteln; ausgenommen Infrarotlampen und unabhängige Infrarotleuchten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004928305