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Die Unionsmarke Design Pro wurde als Wortmarke am 06.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004888913 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2007 |
| Ablaufdatum | 06. Februar 2026 |
Markeninhaber
Industriestrasse 3
89165 Dietenheim
DE
89165 Dietenheim
DE
Markenvertreter
Alte Ulmer Str. 2-4
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, insbesondere Chemikalien zur Reinigung, Konservierung, zum Phosphatieren, zum Desinfizieren, zur Verhinderung von Kalkablagerungen, zur Abwasseraufbereitung, zur Wiederanschmutzungsverhinderung und zum Imprägnieren von textilen Belägen
3
Entkonservierungsmittel für Entwachsungsgeräte, Entkalkungsmittel für Dampfstrahlgeräte; Chemische Reinigungsmittel zum Reinigen von Maschinenteilen, landwirtschaftlichen Maschinen und Metallteilen, insbesondere Spezialautoreiniger für Hochdruckwaschgeräte, Dampfstrahlgeräte, Selbstbedienungs-Waschanlagen, Bürstenwaschanlagen, Portal-Waschanlagen, bürstenlose Waschanlagen mit und ohne Textilstreifen, Autowaschstraßen, Autowaschanlagen, Reinigungsanlagen für Kraft- und Schienenfahrzeuge
6
Stahlkonstruktionen, Stahlmasten, Stahlbleche, Stahlrohre, Stahlröhren
7
Hochdruckreiniger, Reinigungsmaschinen und -geräte, Selbstbedienungs-Waschanlagen und mobile Bürstenwaschanlagen jeweils für Fahrzeuge, Kehrmaschinen, Scheuersaugmaschinen, Staubsauger; Teile dieser Waren, insbesondere Hochdruckpumpen, Sicherheitsventile, Schwimmerventile, Druckschalter, Strömungswächter, Öl- und Wärmetauscher, Spritzpistolen, Düsen, Chemikaliendosierventile, Sandstrahl-, Kalk- und Chemikalieninjektoren, hydraulische Fernsteuerungsgeräte; maschinelle Sprühextraktionsgeräte zur Reinigung textiler Beläge und Teile dieser Waren, insbesondere handgeführte und rollenfahrbare Arbeitsköpfe zum Sprühen und Saugen, Absperrventile, Faltenschläuche, Filter, Luft-/Wassertrenner, Pumpen, Saugturbinen; Scheuersaugmaschinen, Staubsauger, Wassersauger, Nass- und Trockensauger sowie Teile dieser Waren, insbesondere Filter und maschinell angetriebene Bürsten; münzbetätigte Reinigungsautomaten zur Reinigung von Hartflächen und textilen Belägen sowie Teile dieser Waren, insbesondere maschinell angetriebene Bürsten, Saugfüße, Fahrantriebe, Pumpen, bakteriologische Filter; nichtmünzbetätigte Reinigungsautomaten zur Reinigung von Hartflächen und textilen Belägen sowie Teile dieser Waren, insbesondere maschinell angetriebene Bürsten, Saugfüße, Fahrantriebe, Pumpen, bakteriologische Filter; Schmutzabscheider, Hochdruckreinigungsanlagen mit mehreren Anschlussstellen für Spritzgeräte, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen und Wärmetauschern sowie Teile dieser Waren, insbesondere Überströmventile, Druckschalter, Chemikaliendosierungen und Injektoren; Phosphatieranlagen, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Dosierpumpen für die Phosphatierchemikalie und einem Doppelstrahlrohr sowie Teile dieser Waren; maschinelle Behälterreinigungsgeräte und Teile dieser Waren, insbesondere rotierende Hochdruckdüsen zur Behälterinnenreinigung, rotierende Bürsten zur Behälterinnen- und -außenreinigung, lösungsmittelfeste Hochdruckpumpen und lösungsmittelfeste Filter; Fahrzeug-Entkonservierungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Chemikaliendosierventilen, Wärmetauschern, Sprühbögen und einer Abwasseraufbereitung sowie Teile dieser Waren; maschinelle Sprüh-, Spül- und Reinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Hochdruckreinigungsgeräte, Dampfreinigungs- und Dampfstrahlgeräte, Partikelstrahlgeräte, Sprühextraktionsgeräte, Bürstmaschinen, Teppichbürstsauger, Reinigungsmaschinen für Hartflächen und textile Beläge, Kehrmaschinen, Behälterinnenreinigungsgeräte; Fahrzeugwaschanlagen; maschinelle Geräte zur Entkonservierung von Fahrzeugen; Wasch- und Spülmaschinen; hydraulische Maschinensteuerungen; maschinelle Tankentgasungsgeräte; Teile der vorstehenden Waren, insbesondere Bürsten, Schläuche, Handspritzpistolen, Saugköpfe, Spritzdüsen, Strahlrohre; Schmutzsaugmaschinen zum Saugen von nassem und trockenem Schmutz; maschinell angetriebene Auto-Waschgeräte mit Münzeinwurfvorrichtung als Tankstellen-Selbstbedienungsgeräte; Kehrmaschinen für Hand-, Batterie-, Benzin- und Dieselbetriebe; Bodenreinigungsmaschinen; maschinell angetriebene Industrie-Absauggeräte; maschinell angetriebene Bremstrommel-Absauggeräte; maschinell angetriebene Teppichwaschgeräte; automatisches (maschinelles) Hochdruck-Auto-Wasch- und Pflegecenter mit zusätzlicher Bürstenwäsche
19
Bauteile, Dächer, Dachbeläge, Verkleidungsteile für Bauten aus Kunststoff (Polycarbonat)
37
Wartung, Reparatur und damit zusammenhängende technische Überprüfung von Reinigungs-, Wasserbehandlungs-, Kühl- und Heizgeräten bzw -anlagen und Teilen dieser Waren; Reinigung und Wartung von Kraftfahrzeugen; Betreiben von Selbstbedienungs-Fahrzeugwaschanlagen; Dienstleistungen eines Selbstbedienungs-Auto Wasch- und Pflegecenters, nämlich Zurverfügungstellung von Plätzen zum Waschen und Pflegen (Reinigen) von Kraftfahrzeugen, einschließlich Unterbodenschutz- und Imprägnierschutzarbeiten (außen und innen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Dezember 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004888913