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Die Unionsmarke ESBACK wurde als Wortmarke am 28.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004657367 |
| Anmeldedatum | 28. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 28. September 2015 |
Markeninhaber
Walter-Neuberger-Str. 3
04703 Leisnig OT Bockelwitz
DE
04703 Leisnig OT Bockelwitz
DE
Markenvertreter
Prinzipalmarkt 45/46
48143 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Drahtgewebe aus Metall; Eisen- und Metallwaren; Körbe aus Metall; Siebschalen aus unedlen Metallen; Ablagebleche, Ablageroste aus Draht und Abtropfgestelle aus Draht; Kisten und Kästen aus Metall
7
Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Bäckereierzeugnissen; Werkzeugmaschinen; Förderbänder; Speisenausgabebänder; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Mixer (Maschinen); Mühlen (Maschinen); Rührmaschinen; Spülmaschinen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Pressen, Mahlen; Werkmaschinen; Bäckereigeräte, nämlich Laugentauchanlagen
8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln insbesondere Bäckereierzeugnissen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bäckereigeräte, nämlich Brezel-Backgeräte, Fettbackgeräte, Gärschränke; Absaughauben für Küchen; Spülen; Eisschränke; elektrische Friteusen; Kocher; Geräte zum Aufheizen von Warmhalteunterteilen, auch fahrbar
12
Transportwagen aus Metall für Gerätschaften, Wäsche und/oder Lebensmittel, Regalwagen, Wagen für die Aufnahme von Tabletts, Tellern und Körben; Speisenausgabewagen; Backblechwagen
20
Servierwagen (Möbel); Möbel; Ablageplatten; Körbe, nicht aus Metall; Ladentische; Kisten und Kästen, nicht aus Metall; Regale
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Brotkästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. November 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 03. November 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004657367