Logo (EUIPO, 01.09.2005)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004614764 |
| Anmeldedatum | 01. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 01. September 2025 |
Markeninhaber
101 Wolf Drive
08086 Thorofare,
US
08086 Thorofare,
US
Markenvertreter
Grosse Bleichen 8
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.04.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
edding Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
2
Spezialtinte für Preisauszeichnungsgeräte für Etiketten
7
Etikettiermaschinen, Etikettenspender
8
Handbetätigte Etikettiersysteme zur Kennzeichnung von Produkten, bestehend aus Drucketiketten (nicht aus textilem Material)
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computersoftware für den Einzelhandel und die technische Produktion von Informationsmaterial, nämlich Computersoftware zur Auspreisung von Waren; elektronische Sicherheits- und Überwachungssysteme, bestehend aus Magnetsensoren, Magnetetiketten und Deaktivierungsgeräten für Magnetetiketten; elektronische Zugangskontrollsysteme zur Sicherung von Vermögenswerten in Unternehmen, nämlich Zugangskontrollkarten, Zugangskontrollkartenleser, Computer für den Betrieb und die Steuerung von Zugangskontrollsystemen und Computerprogrammen für den Betrieb elektronischer Zugangskontrollsysteme; interne Videoüberwachungssysteme zur Überwachung von Vermögenswerten, bestehend aus Fernsehern, Steuergeräten, Kameras sowie Computern für den Betrieb und die Steuerung von internen Videoüberwachungssystemen; Funkfrequenzerkennungs- und Überwachungssysteme für die Standortüberwachung und Bestandskontrolle, bestehend aus Funkfrequenzlesern, Funkfrequenzetiketten und Computerprogrammen für den Betrieb von Funkfrequenzerkennungs- und Überwachungssystemen; Kundenrangsysteme zur Bestimmung der Kundenreihenfolge; elektronische Anzeigetafeln
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Drucklettern; Druckstöcke; Einzelhandelssysteme zur Bereitstellung von Produktinformationen, nämlich Einzelverkaufsförderungssysteme in Schriftform zur Verwendung bei der manuellen Herstellung von Produktinformationen, diese Systeme bestehend aus Papierwaren und Kartonagen, nämlich Schreibstifte, Schreibwaren, bedruckte oder unbedruckte Poster, bedruckte oder unbedruckte Schilder, bedruckte Bögen und gedruckte Muster zum Aushang in Verkaufsräumen zum Zwecke der Verkaufsförderung; bedruckte Warteschlangenzettel und Halter dafür zur Verwendung mit Kundenrangsystemen zur Bestimmung der Kundenreihenfolge; Druckstöcke, Nachfülltinten und Farbwalzen für Zwecke der Verkaufsförderung, Werbung und Artikelüberwachung in Einzelhandelsgeschäften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004614764