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Die Unionsmarke Soda Maxx wurde als Wortmarke am 06.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004428561 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 06. Mai 2015 |
Markeninhaber
Bösch 67
6331 Hünenberg
CH
6331 Hünenberg
CH
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse und Substanzen; Kohlensäure und Gase zur Herstellung und für die Abgabe von Lebensmitteln, Sodawasser und Getränken
6
Metallbehälter für Kohlendioxid und andere Druckgase sowie Teile und Anschlussstücke solcher Behälter, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung von Sodawässern und kohlensäurehaltigen Getränken, Karbonisierungsgeräte, Abfüllmaschinen, Belüftungsmaschinen, Gaserzeuger; elektrische Geräte und Maschinen zum Mischen von Flüssigkeiten; aus derartigen Maschinen oder Geräten hergestellte Anlagen sowie Teile der vorgenannten Maschinen und Geräte soweit in Klasse 7 enthalten; Geräte zum Ansaugen, Komprimieren und für den Transport von Gasen
11
Apparate, Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und zum Filtern von Wasser
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
32
Alkoholfreie Getränke, Präparate und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineral- und Sodawässer, Sirupe, Präparate, soweit in Klasse 32 enthalten, für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken
37
Reparatur und Wartung von Geräten und Apparaten zur Herstellung oder Karbonisierung von Getränken, von Gas- und Kohlensäureflaschen und -behältern
39
Abfüllen von Kohlensäure und Gasen; Befüllen von Druckbehältern mit Kohlensäure und Gasen für Dritte; Auslieferung aller vorstehenden Waren; Betrieb von Vertriebs- und Servicestellen zum Austausch von leeren oder befüllten Druckbehältern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Dezember 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004428561