Diba Logo (EUIPO, 11/26/2003)
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The Union trademark Diba was filed as Figurative mark on 11/26/2003 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application withdrawn".
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 003556123 |
| Application date | November 26, 2003 |
| Publication date | August 6, 2007 |
Trademark owner
goods and services
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Blüten- und Pflanzenwasser, nämlich Rosenwasser; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Cremes, Puder, Rouge, Augenbrauenstifte, Lidschatten, Lippenstifte, Lotions, Gesichtswässer, Haarwaschmittel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Haarwässer; Zahnputzmittel; Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Parfum und Eau de Toilette
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kühlwagen; Luftkissenfahrzeuge; Kraftfahrzeuge, nämlich Personenkraftwagen sowie Teile und Zubehör dafür, nämlich Motoren, Getriebe, Karosserien, Fahrgestelle, Lenkaufhängungen, Felgen, Bremsen, Räder, Reifen, Radkappen, Sitze, elektrische und mechanische Alarmanlagen und Diebstahlsicherungen, Sitzbezüge, Kopfstützen, Sicherheitsvorrichtungen, nämlich Airbags, Motorradhelme, Sicherheitskindersitze, Schnapp- und Schraubkarabiner, Sicherheitsgurte für Fahrzeuge aller Art, Sicherheits- und Tragegurte für den Transport von Gütern, Sicherheits- und Tragegurte für das Industrie- und Bergklettern, Rückspiegel, Lenkräder, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Dachboxen, Autokindersitze und Scheibenwischer, Teile von Fahrzeugen; Teile von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile von Luftkissenfahrzeugen; Fahrräder und deren Einzelteile (soweit in Klasse 12 enthalten), Fahrradzubehör, insbesondere Fahrradgepäckträger, Fahrradglocken und -klingeln, Fahrradnetze, Fahrradmotoren, Fahrradpumpen, Fahrradsattelbezüge, Fahrradstützen; Motorradsattelbezüge; Golfkarren und Kinderwagen; Autozubehör, insbesondere Reifen, Sitze und Sitzbezüge, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Hupen, Lenkräder, Radfelgen, Stoßdämpfer; Motoren für Landfahrzeuge; Fallschirme
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; frisches Obst und Gemüse; Getreide; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Gewürze und Speisesalze, Blüten- und Pflanzenextrakte
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Energy-Drinks und Sportgetränke; isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe, Vitamine, Tees, Blüten und Pflanzenextrakte und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausetabletten und -pulver für Getränke; alkoholfreie Cocktails; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere Musikdarbietung sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Verleih von Videobändern und -kassetten, Videofilmproduktion
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Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafés, Cafeterien, Kantinen, Schnellimbiß-Restaurants, Snackbars und Selbstbedienungsrestaurants, Catering, Betrieb einer Bar, Betrieb von Hotels, Motels und Feriencamps, Betrieb eines Campingplatzes, Betrieb von Tierpflegeheimen, Dienstleistungen einer Kinderkrippe, Dienstleistungen von Altenheimen, Dienstleistungen von Pensionen, Dienstleistungen von Seniorenheimen, Hotelreservierungen, Reservierungen von Pensionsunterkünften, Vermietung von Ferienhäusern, Gästezimmern, Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern, Restauranträumen, Versammlungsräumen und Zelten, Zimmervermittlung
44
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen von Kosmetikstudios und Schönheitsfarmen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Betrieb einer Tankstelle
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 24, 2006 | Transfer / Change of address, Published | ||
| August 18, 2006 | Transfer / Change of address, Registered |
ID: 11003556123