RAG minegas Logo (EUIPO, 20.08.2003)
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Die Unionsmarke RAG minegas wurde als Bildmarke am 20.08.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003264661 |
| Anmeldedatum | 20. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2005 |
Markeninhaber
Shamrockring 1
44623 Herne
DE
44623 Herne
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.06.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Gase als Rohstoffe für gewerbliche Zwecke; Gase für chemische Zwecke, Gase für katalytische Zwecke, Gase zur Inertisierung, Gase für die Trocknung, Gase als Gefriermittel, Edelgase, Grubengase
4
Gase für Erwärmung bzw Heizung und Kühlung, Gase für Beleuchtungszwecke, Gase als Treibmittel, Gase als Antriebsgase, Gase als Betriebsmittel, Gas als Transportmittel, Gase für die Energieerzeugung, Gase für die Verbrennung, Kohlegase, Koksofengase
5
Gase für medizinische Zwecke, Gase für die Beatmung
6
Rohrleitungen aus Metall; Kavernen oder Behälter aus Stahl
7
Maschinen und Maschinenteile für die Gaserzeugung einschließlich Gasverdichtern/Kompressoren und Gasverflüssigern und Gaszerlegern sowie Ventilen und Schiebern und Pumpen; Maschinen und deren Teile für die Erzeugung und Verteilung von Energie, insbesondere von Wärme und Dampf und Strom und insbesondere unter Nutzung alternativer Energiequellen
9
Steuerungen und Regelgeräte für die Gaserzeugung; Mess- und Überwachungsgeräte für die Gaserzeugung; Stromleitungen
11
Reaktoren; Sicherheitsarmaturen für Gasgeräte und Gasleitungen; Kühleinrichtungen zur Bevorratung und zum Transport von Gasen
19
Rohrleitungen, nicht aus Metall; Kavernen oder Behälter aus Beton
20
Kavernen oder Behälter aus Kunststoff und/oder Keramik
35
Betriebsführung in kaufmännischer und technischer Hinsicht von Energieerzeugungsanlagen
37
Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Energieerzeugungsanlagen
39
Verteilung von Strom
40
Erzeugung von Strom
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2012 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 28. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003264661