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Die Unionsmarke TMO wurde als Wortmarke am 16.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002970598 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2006 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 2012 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
02.11.2004: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Unwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14
Juwelierwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel)
18
Regenschirme, Sonnenschirme, Lederwaren und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
28
Spiele, Spielzeug; gymnastische Geräte und Sportartikel; Turn- und Sportartikel, (soweit in Klasse 28 enthalten)
35
Werbung und Geschäftsführung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37
Bauwesen, Installation, Wartung und Reparatur von Einrichtungen für die Telekommunikation
38
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Übertragung von Informationen auf dem Gebiet der Kultur, des Sports, der Wirtschaft, der Bildung und Erziehung sowie der Entspannung und Unterhaltung auf elektronischem Weg
39
Transport- und Lagerwesen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I)
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002970598