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Die Unionsmarke Turbo wurde als Wortmarke am 19.06.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002739100 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2003 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 19. Juni 2022 |
Markeninhaber
Werner-von-Siemens-Strasse 1
86159 Augsburg
DE
86159 Augsburg
DE
Markenvertreter
Fuggerstr. 20
86150 Augsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.03.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Borland Software Corporation
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen für die Bearbeitung vor Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten, Kuverts, insbesondere Kuvertieranlagen, Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeordner, Schneidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen, Hefteinheiten, Falzeinheiten, Wendeeinheiten und Steuereinrichtungen für die Steuerung der genannte Maschinen und Geräte
9
Interaktive Steuerungs- und Betriebsgeräte, Software in Form von auf Datenträgern aufgezeichneten und gespeicherten Computerprogrammen für die Betriebsdatenerfassung, die Betriebsdatenverarbeitung und die Betriebsdatenvisualisierung, zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Geräten sowie von daraus zusammengesetzten Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten und Kuverts, insbesondere Kuvertieranlagen, Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeanordner, Scheidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen Hefteinheiten, Falzeinheiten, Wendeeinheiten und Steuerungseinrichtungen zur Steuerung der genannten Maschinen und Geräte, Software zur Echtzeiterfassung und Verfolgung von verarbeiteter Dokumenten in den oben genannten Maschinen und in daraus zusammengesetzten Anlagen; Software zur Datenerfassung und Datenverarbeitung aus mehreren Kuvertierern über Netzwerke, und zur zentralen Visualisierung und Auswertung; Software für die Automatisierung in Versandzentren; Software zur Fernwartung der oben genannten Maschinen, insbesondere Software zur Wartung und Verwaltung über LAN-, WAN- oder Telefonverbindungen; Hochleistungslesegeräte zur Echtzeitlesung von Druckmalen, von ein- und mehrdimensionalen Strichcodes und von OCR-Schriften von Dokumenten in Papierzuführungsmodulen, und zur Steuerung von selektiven Anlagenfunktionen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Mai 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. April 2006 | Eintragung, Published |
ID: 11002739100