DECAT'

EUIPO EUIPO 2002 Registration expired

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Die Unionsmarke DECAT' wurde als Wortmarke am 13.05.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002695377
Anmeldedatum 13. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 22. September 2003
Eintragungsdatum 26. Oktober 2006
Ablaufdatum 13. Mai 2012

Markeninhaber

Service Juridique PI 4, boulevard de Mons
59650 Villeneuve d'Ascq
FR

Markenvertreter

9 avenue Percier 75008 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

12.12.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Engros-Schuhhaus AG

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke und zur Intimpflege; zur medizinischen Verwendung aufbereitete diätetische Substanzen; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial (ausgenommen Instrumente); Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische oder hygienische Zwecke (ausgenommen Seifen); Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Tonverstärker; Reinigungsbänder für Tonköpfe; Videobänder; Audio-Video-CDs; Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Magnetplatten, -disketten; optische Platten; optische CDs; Disketten; Magnetdatenmedien; optische Datenmedien; Projektionsschirme; magnetische Kodiereinrichtungen; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonträger; Drucker zur Verwendung mit Computern; gedruckte Schaltungen; Wechselsprechgeräte; Computerschnittstellen; Spielapparate zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehapparat; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Lesegeräte (Datenverarbeitung); Klarschriftleser; Ton- und Bildempfangsgeräte; Mâuse, Soundkarten, Grafikkarten, Scanner (nicht für medizinische Zwecke); persönliche Unfallschutzausrüstungen, Unfallschutznetze, Fernzündungsgeräte (elektrisch), Zielfernrohre für Schusswaffen; Apparate und Instrumente für die Astronomie; elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, Waagen, Leuchtbojen, Barometer, Markierungs- und Signalbojen, Kompasse, Nebelsignale, Schutzhelme, Schwimmgürtel, Rettungsgürtel und -ringe, Hundepfeifen, Taucherkombinationen, -anzüge, -handschuhe und -masken; Zahnschützer, Brillen (optische), Brillenetuis, Feuerlöschgeräte; kugelsichere Westen, Sicherheitsgurte; Hydrometer, Hygrometer, Ferngläser, optische Lampen, Taschenlampenbatterien, Lineale (Meßinstrumente), Atemgeräte zum Tauchen, Navigationsinstrumente, Beobachtungsinstrumente, Überspannungsableiter, Fotoapparate, Rettungsflöße, Geschwindigkeitsanzeiger, Drehzahlmesser, Schrittzähler
14 Edelmetalle und deren Legierungen, außer für zahnärztliche Zwecke; Schmuckwaren, Juwelierwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente; chronometer; Stoppuhren; Armbandanhänger, Armbänder, Krawattennadeln, Fantasieschlüsselanhänger, Armbanduhren und Uhrenarmbänder; Sonnenuhren, Figuren (Statuetten aus Edelmetall); Medaillen; Fantasieschmuck
18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Feinlederwaren aus Leder oder Lederimitationen (ausgenommen Etuis mit spezieller Zweckbestimmung, Handschuhe und Gürtel); Handtaschen, Reisetaschen; Sattlerwaren; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geldbörsen, Schulranzen, Brieftaschen, Dokumentenmappen, Schlüsseletuis (Feinlederwaren); Schulranzen, Schultaschen; Dokumentenkoffer, Geldbörsen nicht aus Edelmetall, Aktentaschen (Lederwaren), Strandtaschen; Rucksäcke für Bergsteiger; Bergstöcke; Sattelbäume und Sattelgurte; Zügel (Zaumzeug); Campingtaschen; Jagdtaschen (Weidsäcke); Kummete, Satteldecken, Halfter, alle für Pferde; Schlittschuhriemen; Kindertragetaschen; Jagdtaschen; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Gebisse (Zaumzeug); Rucksäcke; Sporttaschen (ausgenommen solche mit spezieller Zweckbestimmung); Taschen für Fahrräder
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, ausgenommen orthopädische Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug, Spielbälle (große); Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten); Schlittschuhstiefel (komplett); Boxhandschuhe; Hängegleiter, Bogenschießgeräte; Bögen (Bogenschießen); Armbrüste und Pfeile; Bobs; Drachen; Haspeln für Drachen; Saiten für Schläger; Darmsaiten für Schläger; Sportschläger und kleine Spielbälle; Surfbretter; Bretter für Wassersportarten; Schnorchel; kleine und große Sportbälle, Sportnetze; Golfschläger, Golfschlägerschäfte; Golfhandschuhe; Skier, Wasserschier, Skikanten, Skibindungen; Skistöcke; Schutzhüllen für Skier; Angelruten und Angelzubehör, nämlich Angelrollen, Angelschnüre, Schwimmer, Angelhaken, Köder, Gewichte und Hanteln; Harpunengewehre (Sportartikel); Schwimmflossen; Schwimmbecken (Spielwaren und Sportartikel); Rutschbahnen für Schwimmbecken; Skateboards; Scherzartikel; Schaukeln; Billards und Billardkugeln, Billardstöcke (Queues); stationäre Trainingsfahrräder; Expander; Fechtwaffen; Hockeyschläger; Kegel und Kugeln; Pétanque-Kugeln; Geräte für die körperliche Rehabilitation (Gymnastikgeräte); Bretter für das Bauchmuskeltraining (Gymnastikgeräte); Tischtennistische; Theatermasken; Schlitten (Sportarikel), Tretroller; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), geldbetätigte Spielautomaten
38 Telekommunikation; Auskünfte über Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Übermittlung von Nachrichten; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Kommunikation durch und/oder zwischen Computern und Computerterminals; Kommunikation mittels Telefon; Kommunikation, Übertragung von Informationen, die in Datenbanken oder auf einem Telematikserver gespeichert sind; Nachrichtenübermittlung per Telefon, auf elektronischem Wege oder über Telematikdienste; Kommunikation und Übertragung von Nachrichten, Informationen und Daten (online oder zeitversetzt) auf der Basis von Datenverarbeitungssystemen und Computernetzen einschließlich Internet und World Wide Web; Übertragung von Informationen über Telekommunikationsnetze einschließlich Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
25. Oktober 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
23. Juni 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11002695377