EUIPO EUIPO 2001 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.05.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002234540
Anmeldedatum 28. Mai 2001
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 2002
Eintragungsdatum 20. August 2002
Ablaufdatum 28. Mai 2031

Markeninhaber

Industriestr. 82
76646 Bruchsal
DE

Markenvertreter

Heidestr. 9 85716 Unterschleissheim DE

Waren und Dienstleistungen

5 Vorwiegend aus Teigwaren bestehende Kindernährmittel und diätetische Nährmittel für Kranke
29 Halbfertig- und Fertiggerichte (auch gefrostet und tiefgefrostet), vorwiegend bestehend aus Fleisch, Kartoffeln, Reis und/oder Gemüse; Trocken- und Naßsuppen, auch mit vorwiegend aus Teigwaren bestehend Suppeneinlagen; Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven; Suppen, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Fertiggerichte aus getrennt verpackten Bestandteilen, im wesentlichen bestehend aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder zubereitetem Obst; Erzeugnisse aus Kartoffeln einschließlich vorbereitete, insbesondere gekochte und fritierte Speisekartoffeln (auch in Stücken)
30 Teigwaren, insbesondere Eierteigwaren, Frischei-Teigwaren, Ravioli, Graupen und Nockerlgrieß; Halbfertig- und Fertiggerichte (auch gefrostet und tiefgefrostet), vorwiegend bestehend aus Teigwaren, auch unter Beigabe von Soßen, Gewürzen und Reis; Erzeugnisse aus Kartoffelmehl für Speisezwecke; Fertiggerichte aus getrennt verpackten Bestandteilen, im wesentlichen bestehend aus Teigwaren und Reis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2023 Änderung Vertreter, Published
21. Februar 2022 Änderung Vertreter, Published
19. April 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
15. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
23. März 2015 Änderung Vertreter, Published
19. November 2014 Änderung Vertreter, Published
19. November 2014 Änderung Vertreter, Published
13. Oktober 2014 Änderung Vertreter, Published
13. März 2013 Entscheidung zu Widerspruch, Published
17. September 2012 Widerspruch eingelegt, Published
08. Juni 2011 Verlängerung, Trade mark renewed
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
07. September 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11002234540