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Die Unionsmarke XP wurde als Wortmarke am 09.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002081974 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2002 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2003 |
| Ablaufdatum | 09. Februar 2031 |
Markeninhaber
19 Tai Seng Avenue #07-01
S534054
SG
S534054
SG
Markenvertreter
Reeperbahn 1
20359 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.09.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
COMPAGNIE GÉNÉRALE DES ÉTABLISSEMENTS MICHELIN
Waren und Dienstleistungen
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Geldautomaten und Zubehör dafür; Batterien; Batterieladegeräte; Zubehör für aufladbare Batterien und Teile dafür; Bleisäurebatterien, Lithiumbatterien, Nickel-Cadmium-Batterien, Anodenbatterien; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Batterieladeanzeiger; Schaltbatteriesysteme; Elektrokabel und -drähte; Drahtbaugruppen; elektrische Ventilatoren und deren Bauteile; elektrische Bauteile; Wechselstromnetzfilter; Gleichstromnetzfilter; elektrische Filter; elektrische Sicherungen; Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; elektrische Induktoren und Spulen; Netzadapter; Netzfilter; Motordrehzahlregler; Motorantriebe mit einstellbarer Geschwindigkeit; Stromversorgungsgeräte; Gleichstrom-/Wechselstromversorgung; lineare Gleichstrom-/Wechselstromversorgung; Gleichstrom-/Wechselstrom-Schaltnetzteile; Gleichstrom-/Gleichstromversorgung; militärische Gleichspannungswandler; militärische WS/GS-Wandler; militärische Wechselstromwandler; kundenspezifische Stromversorgungsgeräte; Notstromaggregate; Stromversorgungsgeräte für gefährliche Bereiche; militärische Stromversorgungsgeräte; GS/WS-Wechselrichter; WS/GS-Wechselrichter; elektrische und elektronische Schalter; Transformatoren; Telekommunikationstransformatoren, Autotransformatoren, Stromwandler, kundenspezifische Transformatoren, verkapselte Transformatoren, Trenntransformatoren, Netztransformatoren; Transistoren; unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte; elektrische Akkumulatoren; Höhenmesser; Kondensatoren; Stromunterbrecher; Stromkreisschließer; Spulen (elektrisch); elektrische Leiter; elektrische Verbindungen und elektrische Steckverbinder; Stromwandler; elektrische Kupplungsstücke; elektrische Detektoren; elektrische Diagnosegeräte; Stromverlustanzeiger; Stromleitungen; Drähte und Kabel für die Hauptnetzverbindung; elektrische Messinstrumente; Batteriegitter; Schieber; Anschlusskästen; Batterien für Fahrzeuge; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren, ausgenommen jedoch Computerhardware, Computersoftware, und Ausrüstungen, die mehreren Benutzern unabhängig voneinander den Zugang zu mehreren Personalcomputern ermöglichen
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Unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte (Anlagen) zur Erzeugung elektrischer Energie
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser sowie deren Teile; Ersatzteile und Bauteile für die Luft- und Raumfahrt; Ersatzteile und Bauteile für Flugzeuge; Fahrzeugbauteile; Motorfahrzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen jedoch Reifen, Reifenschläuche und Ketten von Kettenfahrzeugen
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Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren aus einem Katalog für Elektro-/Elektronikartikel und -zubehör, über Versandhandel und/oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren über eine Internetwebsite für elektrische/elektronische Waren und entsprechendes Zubehör zu ermöglichen; Verteilung von Warenproben; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; einschließlich Online-Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen über ein Computernetz und/oder das Internet und/oder Extranets
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Dezember 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002081974