CFB

EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke CFB wurde als Wortmarke am 01.12.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001407121
Anmeldedatum 01. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum 07. August 2000
Eintragungsdatum 09. Februar 2001
Ablaufdatum 01. Dezember 2029

Markeninhaber

Rheinstr. 27
55257 Budenheim
DE

Markenvertreter

Lenzhalde 83-85 70192 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke, nämlich als Dispergiermittel, zur Härtestabilisierung, als Korrosionsschutz, als Bindemittel, zur Rauchgasverminderung, als Flammschutzmitel, als Stabilisatoren, zur Verbesserung der Emaillierung; chemische Erzeugnisse für die Arzneimittelindustrie nämlich zur Bindung überschüssiger Magensäure, als Nährstoffe, zur Mineralstoffreicherung, zur Pufferung, als Rieselhilfsmittel, als Tablettierhilfsstoff, als Füllstoff, als Sprengmittelkomponente, zur Herstellung von Klistierlösungen; chemische Erzeugnisse für die Lebensmittelindustrie, nämlich zur Mehlverbesserung und Teigsäuerung, als Trägersubstanz, als Säureträger, als Säuerungsmittel, als Nährstoffe, zum Eiweißaufschluß, als Kutterhilfsmittel, als Schinkenspritzmittel, als Umrötungsmittel, zur Haltbarkeitsverlängerung, als Stabilisierungsmittel, zur Farb- und Konsistenzerhaltung, für die Mineralstoffanreicherung, als Gelierregulator, als Rieselhilfsmittel, zur Veresterung, als Konservierungsmittel, zum Haltbarmachen und Frischhalten; chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft, nämlich als Nährstoffe für Düngemittel; chemische Erzeugnisse für die Kosmetikindustrie, nämlich als Putzkörper für Zahnpasta, zur Desensibilisierung, zur Verhinderung von Zahnstein, zur Unterstützung der Fluoridaufnahme und Remineralisierung, zur Pufferung, als Kristallisationsinhibitor, als Rieselhilfsmittel, als Trägerstoff; chemische Erzeugnisse für Farben- und Lackindustrie, nämlich als Dispergiermittel, als Rostinhibitor, zur Verhinderung von Salzausblühungen, als Flammschutz, als Korrosionsschutz, zur Brandverhinderung; chemische Erzeugnisse für die Fotoindustrie, nämlich zur Komplexierung mehrwertiger Metallionen; chemische Erzeugnisse für die keramische und Zementindustrie, nämlich als Glasuren, als Coatings, als Oxidationsschutz zur Erhöhung von Weißgrad und Transparenz, als Dispergiermittel, als Engobierhilfsmittel, als Fertigengobe, als Einbettmassen im Dentalbereich, als Bindemittel, zur Glanzbildung, als Härter für Furanharzverfahren, als Abbindeverzögerer bzw -beschleuniger, als Härter, zur Masseaufbereitung, zur Verhinderung von Ausblühungen und Kernschwärzungen; chemische Erzeugnisse für die Kunststoffherstellung, nämlich als Stabilisatoren bei der Suspensionpolymensation, als Stabilisatoren, als Flammschutz, zur Rauchgasverminderung, als Pigment, zur pH-Wert-Einstellung; chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich als Glänzmittel, zum Entfernen von Rost und Zunder, als Schmierstoff, zur Erzeugung einer Trennschicht, zur Härtestabilisierung, zur Schmutzdispergierung, zur Verseifung von Fetten und Ölen, als Trennmittel, zur Erzeugung einer temporären Korrosionsschutzschicht, zur Verbesserung der Lackhaftung, zur Erzeugung festhaftender Kupferüberzüge; chemische Erzeugnisse für die Papierindustrie, nämlich als Naßfestaufschluß, als Flammschutz, als Dispergiermittel, als Stabilisator; chemische Erzeugnisse für die Textilherstellung, nämlich als Stabilisatoren, zum Flammschutz, als Dispergiermittel, zur Komplexierung der Härtebildner und Schwermetallionen, zur Steigerung der Waschkraft, zur pH-Wert-Regulierung; chemische Erzeugnisse für die Wasch- und Reinigungsmittelherstellung, nämlich zur Härtestabilisierung, zur Erzielung hoher Löslichkeit, als Builder, als Dispergiermittel, zur Steigerung der Waschkraft, als Kalklösemittel, zur pH-Wert-Einstellung; chemische Erzeugnisse für die Wasseraufbereitung, nämlich als Nährstoffe für die biologische Reinigung, zur Härtestabilisierung, als Korrosionsschutz, zur Verhinderung von Bariumsulfat- Calciumsulfat- und Calciumcarbonatausfällungen, zum Ausfällen der Härte, zur Sauerstoffbindung, zur Verhinderung von Steinablagerungen, zur Dispergierung von Schwebstoffen, als Korrosionsschutz; Käseschmelzsalze, Düngemittel, Flammschutzmittel, chemische Hilfsmittel für die Gerberei, Rohstoffkomponenten, nämlich Aluminiumphosphat, Ammoniumphosphate, Bariumphosphate, Borphosphate, Calciumphosphate, Carbamidphosphate und Harnstoffphosphate, Eisenphosphate, Kaliumphosphate, Kupferphosphate, Lithiumphosphate, Magnesiumphosphate, Manganphosphate, Natriumphosphate, Natriumaluminiumphosphate, Phosphonsäuren und Phosphonate, Phosphorsäure, Zinkphosphate; Feuerbekämpfungsmittel, Rieselhilfsmittel für die Herstellung von Trockenlöschpulvern
2 Chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich als Korrosionsschutz
3 Wasch-, Bleich- und Reinigungsmittel, Spülmittel; chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich zum Entfernen von Rost und Zunder
4 Bohröle, chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich als Schmierstoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2021 Änderung Vertreter, Published
28. Juni 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
10. August 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
20. Juli 2009 Änderung Vertreter, Published
22. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
18. Juli 2003 RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered
11. November 2002 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11001407121