(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 001293299 (EUIPO, 27.08.1999)

Waren und Dienstleistungen

3 Präparate zum Putzen und Polieren, Fleckentfernungsmittel sowie Schleifmittel; chemische Präparate für Reinigungszwecke insbesondere im Zusammenhang mit der Behandlung von Melkmaschinen; Molkereiausrüstungen und Verpackungsmaschinen

5 Pharmazeutische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke zur Behandlung von Krankheiten und Beschwerden von Milchvieh; Hygienepräparate; Desinfektionsmittel; Pestizide; Fungizide, Herbizide; chemische Präparate für Desinfektionszwecke, insbesondere zur Behandlung von Melkmaschinen, Molkereiausrüstungen und Verpackungsmaschinen

6 Unedle Metalle und Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Kästen aus Metall; Objekte aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Leitungen und Tanks aus Metall, überwiegend aus Edelstahl zur Zubereitung, Behandlung und Verpackung von Milch- und Molkereiprodukten; Lebensmitteldosen aus Metall; Konservendosen aus Metall; Flaschenkappen aus Metall, Verschlusskappen aus Metall

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Zubereitung und Behandlung von Nahrungsmitteln, beispielsweise von Molkereiprodukten und Fruchtsäften; Abscheider; Maschinen zur Herstellung und Füllung von Verpackungen, insbesondere von Einwegverpackungen; Maschinen zur Formung von Kunststoffen; Verpackungsmaschinen, Backgeräte für Waffeltüten, Einwickelmaschinen, Strangpressmaschinen, Abfüllmaschinen für Massengüter, Flaschenverschließ- und Flaschenverkorkmaschinen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Streckblasformmaschinen, Extrusionsblasformmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen; Melkmaschinen; Molkereiausrüstungen; Verschlussapparate; Förderanlage; Homogenisatoren; Pumpen und Ventile zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Gussformen (Maschinenteile); Ausrüstung für die Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Geräte zum Durchspülen und Reinigen von Maschinen; Werkzeugmaschinen; Baugruppen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Servier- und Essbestecke; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Kontrollgeräte für Apparate zum Zuführen, Wägen, Verteilen und Aufbereiten von Molkereiprodukten; Steuer- und Regelgeräte für Verpackungs- und Abfüllmaschinen zur Verwendung für die Produktion von Verpackungsmaterial; Apparate zur Niedertemperatursterilisation, zum Beispiel Elektronensterilisation; Computersysteme zur Steuerung von Lebensmittelverarbeitungs-, Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate zur Steuerung des Gehalts oder der Anteile an Fett und allen Feststoffen in Milch und/oder Sahne sowie Zusatzstoffen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Apparate zur Wärmebehandlung von Lebensmittelprodukten; Wärmetauscher; Pasteurisiergeräte; Sterilisierapparate; Verdampfer; Gefrierschränke, -truhen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Haftmittel (Klebstoffe) für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Bürsten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder aus mit Kunststoff beschichtetem Papier; Verpackungsmaterial aus Schaumstoff und Verpackungsbehälter aus Schaumstoff oder Kunststofffolien; Beutel, Säcke und Folien die Verpackung und Lagerung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Waren; Eiscremebehälter; Verpackungshüllen für Waffeltüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kunststofffolien; Verpackungsfolien aus Kunststoff

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststoffwaren (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); halbverarbeitete Erzeugnisse, insbesondere Vorformlinge für die Herstellung von Kunststoffflaschen; Kunststofffolien, nicht für Verpackungszwecke

20 Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide oder deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschen, Körbe, Tabletts, Kästen und ähnliche Behälter aus Kunststoffmaterial; Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Trinkhalme; Transportpaletten, nicht aus Metall; Behälter aus Kunststoff

21 Bürstenmachermaterial; Artikel und Materialien für Reinigungszwecke; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, ausgenommen Bauglas; Waren aus Glas, Porzellan oder Keramik, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Flaschen und Behälter aus Glas; Flaschen; Isoliergefäße für Nahrungsmittel

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Eiscreme, Eiscremestabilisatoren; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Honig, Melassesirup; Senf; Essig; Soßen

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, ausgenommen jedoch alkoholfreies Bier; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

37 Errichtung/Bau von Gebäuden; Reparatur/Wartung; Installationsarbeiten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	001293299

Anmeldedatum	27. August 1999
Veröffentlichungsdatum	17. April 2000
Eintragungsdatum	10. August 2001
Ablaufdatum	27. August 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. August 2021			Änderung Vertreter, Published
19. August 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
29. Juli 2014			RAW: Licences - Licences granted, Published
15. September 2009			Verlängerung, Trade mark renewed
04. Mai 2009			Änderung Vertreter, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
27. Mai 2003			RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered
21. September 2000			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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