Logo (EUIPO, 28.07.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe, Büsten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001257328 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2009 |
Markeninhaber
Leibnitzstrasse 9
70193 Stuttgart
DE
70193 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Gropiusplatz 10
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser
9
Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht)
10
Gehörschutzgeräte
12
Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze; Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, und deren Teile
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten)
16
Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine, Büroartikel, ausgenommen Möbel
18
Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke
21
Kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen
25
Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für Baseball-Spieler, Schuhwaren
26
Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder
28
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Video- und Computerspiele
30
Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren
32
Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke
33
Weine, Spirituosen und Liköre
34
Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge
35
Werbung- und Geschäftswesen
41
Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen
42
Erwerb und Vergabe von Lizenzen und anderen Rechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001257328