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Die Unionsmarke CORBELL wurde als Wortmarke am 11.06.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001203967 |
| Anmeldedatum | 11. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2000 |
| Eintragungsdatum | 19. August 2005 |
| Ablaufdatum | 11. Juni 2019 |
Markeninhaber
Domstr. 20
50668 Köln
DE
50668 Köln
DE
Markenvertreter
Domstr. 20
50668 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen, Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
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Wasch- und Bleichmittel; Stärke (Appreturmittel); Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel; Abbeizmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
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Diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Tampons und Slipeinlagen; Windeln für Kranke; Zahnfüllmittel, Zahnwachs; Haftmittel für Zahnprothesen; desodorierende Raumsprays; Kaugummi für medizinische Zwecke
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterial aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserei- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, nämlich Anker, Ambosse, Aufzugsketten, Glocken, Faßhähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), Geldkassetten, Gitter, Möbelrollen, Schilder, einschließlich Kennzeichnungsschilder für Fahrzeuge, Transportbehälter, Tanks und Papierkörbe; Erze; handbetätigte Werkzeuge
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Handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke und für die Körperpflege; Messerschmiedewaren; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Papierservietten, Papiertischtücher, Filterpapier, Küchenpapierrollen, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Papierservietten, Papiertischtücher, Filterpapier, Küchenpapierrollen, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photografien; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten, Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften; Zimmeraquarien, -terrarien
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Fugenkitte; Isolierlacke; Isolieranstrichmittel; Isolierplatten aus Glimmer; Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Produktion; Dichtungs-, Packungs-, Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Verpackungshüllen, -beutel aus Gummi; Isolierhandschuhe
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Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen, Inletts, Kopfkissen und Matratzenschoner; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Eifenbein, Fischbein, Schildpatt; Bernstein, Perlmutter oder Meerschaum, Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten; Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Papierkörbe und Transportbehälter; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe und Papierkörbe
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Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Reinigungsmittel; Sprenger; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Bürsten und Pinsel (ausgenommen Malerpinsel); Bürstenmachermaterial; Reinigungsmittel; Stahlspäne; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
22
Seile, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern
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Garne und Fäden für den textilen Einsatz
24
Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Kleidereinlagen und vorgefertigte Kleidertaschen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte und Spezialtaschen hierfür; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch, Fisch; Eier, Speiseöle und -fette
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel; natürliche Süßungsmittel; Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, einschließlich Salatsaucen; Gewürze; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Kühleis
32
Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränke
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere
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Tabak und Tabakerzeugnisse; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfelfenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Gasnachfüllpatronen für Feuerzeuge; Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 13. Juli 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 16. April 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 06. September 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001203967