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Die Unionsmarke VARIFLOW wurde als Wortmarke am 16.11.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000988493 |
| Anmeldedatum | 16. November 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 1999 |
Markeninhaber
Am Industriepark 2-10
21514 Büchen
DE
21514 Büchen
DE
Markenvertreter
Königstr. 28
22767 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.11.1999: Likelihood of confusion
Antragsteller
Hovap International (Holland) B.V.
Waren und Dienstleistungen
7
Strömungs- und Verdrängerpumpen aus Edelstahl und anderen Materialien zur Förderung oder Druckerhöhung von hygienisch anspruchsvollen Produkten in der Lebensmittel-, Brauerei-, Molkerei-, chemischen, pharmazeutischen und kosmetischen Industrie; ein- und mehrstufige Kreiselpumpen in normal- und selbstsaugender Bauart, ein- und mehrstufige selbstsaugende Seitenkanalpumpen, Drehkolbenpumpen, Membranpumpen, Kolbenpumpen, Kolbenmembranpumpen, Schraubenpumpen, Schlauchpumpen, Excenterschneckenpumpen, Gaspumpen; Zubehör für vorgenannte Pumpen, nämlich Inducer, Heiz- bzw Kühlmäntel, Bauteile zur sterilen Kapselung des Produktraumes, Dampfschlösser, Verkleidungsteile, Bauteile zur Regelung des Betriebsverhaltens von Pumpen
ID: 11000988493