RAG

EUIPO EUIPO 1997 Registration expired

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Die Unionsmarke RAG wurde als Bildmarke am 05.11.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabe "A" #Buchstabe "G" #Buchstabe "R"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000681858
Anmeldedatum 05. November 1997
Veröffentlichungsdatum 09. November 1998
Eintragungsdatum 05. August 2005
Ablaufdatum 05. November 2007

Markeninhaber

Shamrockring 1
44623 Herne
DE

Widerspruch / Beschwerde

09.02.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
FETISH GROUP, INC.
09.02.1999: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
EUIPO rac
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5 Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind
7 Maschinen aller Art; soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge)
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte aller Art, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Sprengstoffe
14 Uhren und Zeitmeßinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunstoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze; Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in Klasse 22 enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind
26 Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Turn- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind, außer Angelgeräte
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in Klasse 31 enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken
35 Werbung und Geschäftswesen; Aufstellung von Statistiken, Buchführung, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Unternehmensberatung, oder Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Vervielfältigung von Dokumenten, Werbung, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke
36 Versicherungs- und Finanzwesen; Investmentgeschäfte, Grundstücks- und Hausverwaltung, Immobilien- und Hypothekenvermittlung, Leasing, Schätzen von Immobilien, Vermittlung von Versicherungen, Vermögensverwaltung, Versicherungswesen, Wohnungsvermietung
37 Bau- und Reparaturwesen; Abbrucharbeiten, Abdichtungsarbeiten, Dachdeckerarbeiten, Dämmungsarbeiten, Elektroinstallation, Fassadenreinigung, Feuerungsbau, Fliesenlegearbeiten, Fußbodenlegearbeiten, Gebäudeentfeuchtung, Gerüstbau, Glaserarbeiten, Hoch-, Tief- und Ingenieurbau oder Baggerei, Brückenbau, Eisenbahnoberbau, Pflasterei und Plattenlegearbeiten, Reparaturarbeiten an Bauwerken, Sportplaztbau, Straßen- und Wegebau, Tunnelbau, Wasserbau, Industriebau, Installation und Montage von Beleuchtungsgeräten, Blitzschutzanlagen, Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräten, Kühlgeräten, Maschinenanlagen, sanitäre Anlagen, Isolierbau, Klempnerarbeiten und Gas- und Wasserinstallation, landschaftsgärtnerische Arbeiten, Maler-, Lackier- und Tapezierarbeiten, Parkettverlegung, Pipelineverlegung, Reinigung von Bauten, Kaminen, Kanälen, Kraftfahrzeugen, Textilien, Reparatur oder Instandhaltung von Bekleidung, Erzeugnissender Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Fahrrädern, feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten, Gummiwaren, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, Photo-, Projektions- und kinotechnischen Geräten, Polsterungen, Schiffen, Schuhen, Uhren, wärmetechnischen Anlagen, Schiffsbau, Schornsteinbau, Sprengarbeiten, Stuck-, Gipser- und Verputzarbeiten, Verlegung von Land- und Seekabeln, Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen, Vernichtung von Schädlingen, Ungeziefer und Unkraut, Waschen von Wäsche, Zimmerarbeiten und Ingenieurholzbau oder Errichtung von Dachstühlen aus Holz, Errichtung von Holzbauten, Errichtung von Treppen aus Holz
38 Nachrichtenwesen; Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernprechnetzes), Funkdienst (Nachrichtenübermittlung), Sammeln und Liefern von Nachrichten
39 Transport- und Lagerwesen; Abschleppen von Kraftfahrzeugen, Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen, Be- und Entladen von Schiffen, Lagerung von Waren, Möbeln, Rettung von Personen, Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser, Transport von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen mittels Rohrleitungen (Pipelines), Transport von Geld und Wertsachen, Transport von Kranken, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Verpackung von Waren
40 Materialbearbeitung; Buchbinderarbeiten, Filmentwicklung und Vervielfältigung von Fotografien, Holzbearbeitung, Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredelung oder Eloxieren, Emaillieren,Galvanisieren, Phosphatieren, Verchromen, Verzinken, Textilveredelung oder Appretieren, Bleichen, Färben
41 Erziehung und Unterhaltung; Ausbildung, Unterricht, Fahrunterricht, Fernunterricht, Sprachunterricht, Weiterbildung, Betrieb eines botanischen Gartens, Betrieb eines Museums, Büchervermietung, Filmvermietung, Filmvorführungen, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und/oder Unterrichtszwecke
42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Be- und Überwachung von Personen, Gebäuden und Wertobjekten, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen eines Chemikers, Dienstleistungen eines Erholungsheimes und eines Sanatoriums, Dienstleistungen eines Ingenieurs, Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors, Dienstleistungen eines Physikers, Dolmetschen, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellen von technischen Gutachten, Garten- und Landschaftsgestaltung, Landvermessung, technische Beratung und gutachtliche Tätigkeit, Tierzucht, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Verwertung gewerblicher Schutzrechte, Werkstoffprüfung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2008 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
28. April 2008 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11000681858