Logo (EUIPO, 15.07.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000317305 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 12. März 1999 |
| Ablaufdatum | 15. Juli 2026 |
Markeninhaber
Argelsrieder Feld 7
82234 Weßling
DE
82234 Weßling
DE
Markenvertreter
Bavariaring 20
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.06.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
ManpowerGroup Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung, und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton; Regel, Steuer-, Kontroll-, Mess-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Sensoren, Messfühler; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung; Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren; bespielte und/oder unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten, und alle vorgenannten Waren sind vorgesehen für den medizinischen Bereich oder haben eine medizinische Anwendung
10
Medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente; Diagnose- und Theraphiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stosswellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze; optische Diagnosegeräte; chirurgische Laser; Geräte zur Nukleartherapie; Geräte zur Patientenüberwachung; Sterilprodukte; Katheter und Applikatoren; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten
36
Finanzierung, Leasing und Versicherung für: Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung, und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton; Regel, Steuer-, Kontroll-, Mess-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Sensoren, Messfühler; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung; Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren; bespielte und/oder unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente; Diagnose- und Theraphiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stosswellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze; optische Diagnosegeräte; chirurgische Laser; Geräte zur Nukleartherapie; Geräte zur Patientenüberwachung; Sterilprodukte; Katheter und Applikatoren; alle vorgenannte Dienstleistungen werden im medizinischen Bereich erbracht oder haben eine medizinische Ausrichtung, und keine der vorgenannten Dienstleistungen steht in irgendeiner Weise in Beziehung zur Beschäftigung, Einstellung, Ausbildung oder Beurteilung von Personal
37
Wartung, Pflege, Reparatur und Service fÜr: Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung, und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton; Regel, Steuer-, Kontroll-, Mess-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Sensoren, Messfühler; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung; Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren; bespielte und/oder unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente; Diagnose- und Theraphiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stosswellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze; optische Diagnosegeräte; chirurgische Laser; Geräte zur Nukleartherapie; Geräte zur Patientenüberwachung; Sterilprodukte; Katheter und Applikatoren; alle vorgenannten Dienstleistungen werden im medizinischen Bereich erbracht oder haben eine medizinische Ausrichtung, und keine der vorgenannten Dienstleistungen steht in irgendeiner Weise in Beziehung zur Beschäftigung, Einstellung, Ausbildung oder Beurteilung von Personal
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Medizinische und medizintechnische Dienstleistungen; Erstellung und Pflege von Computerprogrammen; Datenverarbeitung für andere; Erstellung und Pflege von Erfassungsprogrammen für klinische Daten; Datenverarbeitung und -auswertung für andere; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und Instandhaltung für: Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung, und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton; Regel, Steuer-, Kontroll-, Mess-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Sensoren, Messfühler; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung; Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren; bespielte und/oder unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente; Diagnose- und Theraphiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stosswellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze; optische Diagnosegeräte; chirurgische Laser; Geräte zur Nukleartherapie; Geräte zur Patientenüberwachung; Sterilprodukte; Katheter und Applikatoren; alle vorgenannten Dienstleistungen werden im medizinischen Bereich erbracht oder haben eine medizinische Ausrichtung, und keine der vorgenannten Dienstleistungen steht in irgendeiner Weise in Beziehung zur Beschäftigung, Einstellung, Ausbildung oder Beurteilung von Personal
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Oktober 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Februar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000317305