HEIN Logo (EUIPO, 15.07.1996)
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Die Unionsmarke HEIN wurde als Bildmarke am 15.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonnenkollektoren #Andere elektrische Geräte #Vertretungen diverser Produkte #Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000307124 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 1998 |
Markeninhaber
Carl-Benz-Str. 4
74889 Sinsheim
DE
74889 Sinsheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.08.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
Heine Optotechnik GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, Film-, Wäge-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von Datenbanken; Design, Aktualisieren und Vermietung von Computer-Software und Datenbanken, Computerberatungsdienste, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten
ID: 11000307124