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Die Unionsmarke PHILIPS wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000205971 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
High Tech Campus 52
5656 AG Eindhoven
NL
5656 AG Eindhoven
NL
Markenvertreter
High Tech Campus 5, Bldg. HTC 5
5656 AE Eindhoven
NL
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Rasierlotionen; Shampoos
6
Unbearbeitete und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Ambosse, Glocken, Klingeln, Baumaterialien aus Walz- und Gusserzeugnissen; Schienen und andere Materialien aus Metall für Schienenwege; Ketten, nicht für Kraftfahrzeuge; Kabel und Drähte (nicht elektrisch); Schlosserarbeiten; Metallrohre; Geldschränke und Geldkassetten; Stahlkugeln, Hufeisen; Andere Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Schweißstäbe; Erze; Magnetstahl; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7
Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Werkzeugmaschinen, ausgenommen Stanzen für die Herstellung von Schrauben, Bolzen und Nieten mit Kreuzschlitzkopf; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Antriebsriemen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Großgeräte; Brutapparate; Dynamos; Generatoren, Filter und Pumpen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Werkzeuge für Maschinen, ausgenommen Stanzen für die Herstellung von Schrauben, Bolzen und Nieten mit Kreuzschlitzkopf; Elektrische Haushaltsgeräte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schweiß- und Lötgeräte, -instrumente und -apparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
8
Handbediente Werkzeuge und Instrumente, ausgenommen Dreher und Einsätze zum Eindrehen von Schrauben, Bolzen und Nieten mit Kreuzschlitzkopf; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Essbestecke; Hieb- und Stichwaffen; Elektrodenhalterungen; Schneideisen; Rasierbesteck, Haarschneider; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische, Funktelegraphie-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente, -geräte und -artikel; Elektrische Geräte, Instrumente, Apparate und Artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Münz- oder markenbetätigte Apparate; Sprechende Maschinen; Registrierkassen; Rechner; Feuerlöschgeräte; Computer, meteorologische, physikalische, Regelungs-, Steuerungs-, Lenkungs-, Schutz-, Forschungs-, Schifffahrts-, Telekommunikations- und Schweiß- und Lötgeräte, -instrumente, -apparate und -artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Röntgengeräte, Röhren, Anlagen und Instrumente für wissenschaftliche und gewerbliche Zwecke; Reinigungsapparate, -geräte, -instrumente und -artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Antennen und elektrotechnisches Installationsmaterial für Antennen; Antennenverstärker; Elektrische Transformatoren; Verteiler (Teiler); Stecker; Klemmenkästen; Schalter; Steckdosen; Batterien; Kabel und Drähte; Elektrische Apparate und Instrumente für Haushaltszwecke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Bügeleisen; Trockenzellbatterien; Magnete und Magnetkerne; Filter, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder; Elektronenmikroskope; Ultraviolett- und Infrarotbestrahlungsapparate, -geräte und -instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Elektronische Röhren und Halbleiterbauelemente; Apparate, Geräte, Instrumente und Artikel zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Übertragung und Verstärkung von Ton und/oder Bild und/oder anderen Signalen, einschließlich drahtloses Fernsehen, Schallplatten sowie unbespielte und bespielte Bänder; Geräte zur Temperaturregelung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Elektrische Unterbetten; Ultraviolett- und Infrarotbestrahlungsapparate, geräte und instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Röntgengeräte, Röhren, Anlagen und Instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Hörgeräte; Teile und Zubehör für die genannten Artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserversorgungs- und Sanitäranlagen, -geräte, -apparate und -instrumente; Lampen [elektrisch]; Be- und Entfeuchtungsanlagen, -geräte, -apparate, -instrumente und -artikel; Apparate, Instrumente, Geräte und Artikel zur Klimatisierung und Temperaturregelung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Elektrische Apparate und Instrumente für Haushaltszwecke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Toaster und Warmwasserspeicher; Anlagen zum Verflüssigen von Gasen; Teile und Zubehör für die genannten Artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetall hergestellte oder damit plattierte Waren (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und sonstige Zeitmeßinstrumente; Ungeschliffene und geschliffene Industriediamanten; Teile und Zubehör für die genannten Artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
16
Papier und Waren aus Papier, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Karton und Artikel aus Karton; Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Kataloge, Broschüren, Falzmesser [Büroartikel], Plakate, Tagebücher; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren, Schreibmaterialien, Minenschreibgeräte, Füllfederhalter; Klebematerial (Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Brieföffner; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Teile und Zubehör für die genannten Artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute, Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbelbeschläge aus Kunststoff; Scharniere und Befestigungen aus Kunststoff
21
Kleine Haushaltsutensilien und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten, andere als Farbpinsel, einschließlich elektrische Zahnbürsten und Kleiderbürsten; Bürstenmachermaterial; Polier- und Reinigungsmaterialien und nicht elektrische Polier- und Reinigungsinstrumente; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Thermosflaschen; Teile und Zubehör für die genannten Artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
38
(Tele-)Kommunikation
40
Materialbearbeltung; Luftreinigung; Luftauffrischung [Klimatisierung]; Auskünfte über Materialbearbeitung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Verwaltung von Häusern und Waren; Analysedienstleistungen; Dienstleistungen eines Architekten; Verwalten von Urheberrechten; Architekturberatung; Bereitstellung von Unterkünften (Hotels, Pensionen); Verpflegung von Gästen in Café-Restaurants; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen in Bezug auf die Ausführung von chemischen Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Druckarbeiten; Dienstleistungen von Ingenieuren; Verwertung von Patenten; Fotografie; Fotoberichterstattung; Physikers; Medizinische Hilfe; Dienstleistungen von Hotels; Betrieb von Kantinen; Lithografien; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Anfertigung von technischen Zeichnungen; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Verwaltung von Ausstellungsgelände; Durchführung von psychologischen Tests; Projektstudien (ohne Bezug zur Geschäftsführung); Redaktionsdienste; Restaurants; Technische Zeichnungen; Materialprüfung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von elektrischen Ausrüstungen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Übersetzungsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 08. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. Mai 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000205971