Logo (EUIPO, 01.04.1996)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "I"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000181099 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
9th Floor, Everbright Centre, 108 Gloucester Road
WANCHAI, HONG KONG SAR
HK
WANCHAI, HONG KONG SAR
HK
Markenvertreter
Leeuwenveldseweg 12
1382 LX Weesp
NL
Widerspruch / Beschwerde
29.06.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
ILLBRUCK ESPAÑA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Schwimmgürtel und andere ähnliche Schwimmhilfsmittel für Kinder; Schwimmkörper zur Verwendung beim Schwimmen und für Schwimmbecken
12
Boote; einschließlich Schlauchboote sowie deren Teile und Bestandteile (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) wie Luftpumpen zum Aufpumpen der vorstehend genannten Boote; Taue und Seile als Bestandteil von Schlauchbooten, Reparatur-Sets für Schlauchboote; Paddel und Riemen
28
Taucherbrillen und -masken, Schnorchel, Schwimmflossen, Nasenklemmen, Ohrtampons und anderes ähnliches Schwimmzubehör; aufblasbares Spielzeug, unter anderem zur Verwendung in Schwimmbecken; schwimmende aufblasbare Sitz- und Liegeelemente sowie Matratzen und Luftmatratzen für Erholungszwecke (das heißt Sport- und Spielartikel oder Spielwaren); transportable und aufblasbare Schwimmbecken (Spielwaren) sowie aufblasbare Planschbecken; Kinderspielzeug wie Rutschen zur Verwendung in Schwimmbecken; Pumpen zum Aufblasen von Bällen, Anstoßhilfsmittel für eiförmige Bälle, Modellautos sowie andere Spielwaren, Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. November 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. August 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Juni 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 19. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. September 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000181099