SAMSON

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SAMSON wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 26. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000101717
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 1998
Eintragungsdatum 11. November 1998
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

Weismüllerstrasse 3
60314 Frankfurt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Schlosserwaren, Metallrohre; Metallschläuche, Metallfederrohre, Metallfaltenbälge, Kompensatoren und Schwingungsdämpfer für Rohrleitungen
7 Druckregler, Differenzdruckregler, Dampfdruckminderer, Druckminderer für Flüssigkeiten, Luft und Gase; Ventile, nämlich Temperaturregelventile, Druckminderventile, Membranventile, Einsitzventile, Doppelsitzventile, Durchgangsventile, Mischventile, Dreiwegeventile, Überströmventile, Schnellschlußventile, Rohrbruchventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Absperrhähne, Drosselventile, Drosselklappen, Absperrventile und Absperrschieber für Dampf, Wasser, Gas, Luft und für sonstige flüssige und gas- oder dampfförmige Stoffe, Elektromagnetventile; pneumatische Regler, insbesondere pneumatische Druckregler, pneumatische Temperaturregler, pneumatische Stellrelais; Stellmotoren; Kondensatregler, Kondenstöpfe, Kondensatableiter und Dampfwasserableiter, Kompressoren und Behälter für Drucklufterzeugungsanlagen; halb- und vollautomatische Werkzeugmaschinen, Drehmaschinen, Ein- und Mehrspindeldrehbänke, Revolverdrehbänke, Bohrmaschinen, Fräsermaschinen und Schleifmaschinen, Antriebs- und Stellmotoren sowie dazugehörige Einstell-, halb- und vollautomatische Steuerungs-, Kopier-, Meß- und Zählgeräte, Werkzeughalter, Einspanngeräte, Spannfutter, Zahnräderwechselgetriebe, Vorgelege, Revolverköpfe, Vorschubgeräte, Leit- und Zugspindeln, Werkzeug- und Werkstückschlitten für vorgenannte Maschinen; pneumatische und hydraulische Geräte zum Einstellen und Steuern von Werkzeugmaschinen der vorgenannten Art \
9 Physikalische und elektrotechnische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie deren Teile, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Regelungs- und Überwachungsgeräte, -apparate und -instrumente sowie deren Teile; Druck- und Temperaturregler mit elektrischem Schalter; Durchflußmesser, Flüssigkeitsmesser, Gasmesser, Wasserstandsmesser, Meßwertwandler, Thermometer, Manometer, Wassermangelmelder; Wärmezähler, Dampfzähler, Thermostate, Sicherheitsthermostate, Raumthermostate, Wärme- und Temperaturfühler, Feuchtefühler (Hygrostate); Sicherheitstemperaturbegrenzer, Rücklauftemperaturbegrenzer; Differenzdruck-, Durchfluß- und Flüssigkeitsstandmesser; Regler ohne und mit Hilfsenergie, insbesondere Temperaturregler, Druckregler, Raumtemperaturregler; elektrische Schnellschalter, pneumatische Fernsteller zur Ferneinstellung und Fernbetätigung oder Fernsteuerung von Ventilen, Drosselklappen, Jalousien und sonstigen Absperr-, Regel- und Überwachungsgeräten; Stell- und Schaltgeräte zur Einstellung, Steuerung und Schaltung von Ventilen, Absperrventilen und -schiebern, Regelgeräten sowie pneumatischen Meß- und Regelanlagen; Steuerungs- und Regelgeräte sowie deren Teile zur Automatisierung industrieller Arbeitsvorgänge und daraus hergestellte Anlagen unter Verwendung pneumatischer, hydraulischer, elektrischer oder gemischter Signale und Impulse; pneumatische, elektrische, hydraulische und mechanische Schalter, Mikroschalter und Umschalter, Rechenmaschinen, Schaltkästen, Schaltschränke; Geräte zur Aufnahme zum Speichern und zum Ablesen von pneumatischen, hydraulischen, elektrischen Signalen, Daten, Meßwerten und sonstigen technischen Informationen, Geräte zur Ein- und Ausgabe von digitalen oder analogen physikalischen Größen; Digital-Analogwandler, Analog-Digitalwandler, analoge Anzeigegeräte, pneumatische Meßgeräte beziehungsweise Steuer- und Regelgeräte, pneumatische Steuerungen zur Automatisierung von Arbeitsabläufen für Verfahrens- und Fertigungstechnik, und für Werkzeugmaschinen, pneumatische Tasten und Schalttasten, pneumatische Schauzeichen; pneumatische Binäranzeiger, Binärverstärker, Leistungsschalter, Impulszähler, Signalgeber; pneumatische Ventile, Stellventile, Dreiwegeventile, Relais, Verteiler, Drosseln, Feindrosseln, Differenzdruckschalter und Zeitrelais; elektronische Universalregler für Widerstandsferngeber, elektronische Feuchteregler, elektronische Gleichlaufregler für Stellglieder; elektrische Anzeigegeräte; Sollwertsteller; pneumatische und elektrische Stellantriebe und Stellungsregler, elektrische Differenzdruckschalter, pneumatische und elektropneumatische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten) für die Automatisierung industrieller Prozesse, pneumatische Meßwertregler, pneumatische und elektrische Meßumformer, elektrische und pneumatische Dreipunktschrittregler, pneumatische Meßumformer für Druck, Differenzdruck und Temperatur, pneumatische Grenzsignalgeber, Feldregler und Luftdruckverstärker, pneumatische Reduziergeräte
11 Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen sowie deren Teile; Regler und Stellgeräte für Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Pasteurisierungsgeräte und -anlagen, Mengenregler für Flüssigkeiten, Luft, Gase und Dämpfe, Durchflußregler, Motorkühlwasserregler, Feuerungsregler, Heizkesselregler, Regler für Fernwärmeversorgungsanlagen, Radiatorregler, Zugregler; Mischapparate für kaltes und heißes Wasser oder für sonstige strömende Medien; Be- und Entlüfter für Dampf-, Wasser- und Heizungsanlagen, Schmutzfänger, Schmutzsiebe für Dampf, Wasser- und Gasleitungen und -apparate, Armaturen für Heizungs-, Lüftungs-, Feuerungs-, Wasserleitungs- und Badeanlagen; elektrische Heizpatronen für Radiatoren und Boiler; elektrische Stellantriebe für Ventile, Lüftungs- und Drosselklappen, elektronische Heizungs- und Lüftungsregler, elektronische Universalregler für Temperatur- und Differenztemperaturregelung; ausgenommen elektrische Apparate für die Wassererhitzung
14 Technische Uhren, Uhrwerke und Uhrenteile, technische Zeitmeßgeräte und programmgesteuerte Zeitschaltwerke sowie deren Teile
17 Kunststoffrohre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Februar 2024 Änderung Vertreter, Published
02. Dezember 2015 Verlängerung, Trade mark renewed
08. August 2014 Änderung Vertreter, Published
21. Dezember 2010 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
06. Juni 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000101717