2034621 – Infos zur Marke Nr T32085 (DPMA, 15.06.1991)

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Die Deutsche Marke 2034621 wurde als Bildmarke am 15.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Halbkreise, Halbellipsen #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit 1 oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit einem oder mehreren Quadrilateralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	T32085
Registernummer	2034621

Anmeldedatum	15. Juni 1991
Veröffentlichungsdatum	29. Mai 1993
Eintragungsdatum	16. April 1993
Beginn Widerspruchsfrist	29. Mai 1993
Ende Widerspruchsfrist	30. August 1993
Ablaufdatum	30. Juni 2011

Markeninhaber

Tomey Corp.

Nagoya Aichi
JP

Markenvertreter

TBK-Patent

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 10

Medizinische Apparate und Geräte (auch als optische und elektronische Apparate und Geräte, (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Kontaktlinsen, Aufbewahrungsbehälter für Kontaktlinsen, Intraocularlinsen und Aufbewahrungsbehälter für Intraocularlinsen, Ultraschallbilddiagnoseinstrumente, autoaxiale Längenbiometer, Auto-Kontaktlinsenauswahlgeräte, Auto-Refraktometer, tragbare ERG (Elektroretinogramm)-Detektoren; Filtergeräte, chemische Filterkörper und chemische Filterstoffe zur Sterilisation und Reinigung von Flüssigkeiten und Gasen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. März 2012	201200095207	5f	Löschung, Marke geloescht
02. August 2001	200102374511		Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2001	200102361346		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 1993	199300918009		Eintragung, Marke eingetragen
16. April 1993	199300918111		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht