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Die Deutsche Marke TS wurde als Wort-Bildmarke am 10.08.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | T29279 |
| Registernummer | 1179327 |
| Anmeldedatum | 10. August 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1991 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 1991 |
| Ablaufdatum | 10. August 1999 |
Markeninhaber
Paris
FR
Markenvertreter
70188 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
35
37
38
42
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, elektro-magnetische, elektrische, soweit in Klasse 9 enthalten, elektronische, Schiffahrts-, fotografische, Vermessungs-, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Optiken, opto-elektronische Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, elektronische, elektrische und mechanografische Rechenmaschinen und Rechenautomaten, Prozeßrechner, periphere Geräte und Terminals für Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere Bildschirme, Tastaturen, Drucker, elektronische Geräte für Tastaturen und/oder für Bildschirme, Textverarbeitungsmaschinen, Eingabe- oder Ausgabegeräte, Speicherschaltungen, Disketten, Magnetbänder, auf Datenträger aufgezeichnete Programme, (Software); Mikrofilm-Lesegeräte, zugehörige Steuereinheiten; Schaltkarten mit bedruckten Schaltkreisen, Speicherkarten, Karten mit elektronischen Schaltkreisen, elektronische Erkennungskarten, Module mit integrierten Schaltungen; Steuer- und Antriebseinheiten für die Telekommunikation, Telekommunikations-Apparate; Geräte und Geräteteile zum Erfassen, Auswerten, Empfangen, Speichern, Umwandeln, Verarbeiten, Senden und Empfangen und Übermitteln von Daten, Informationen und Signalen; Apparate und Instrumente zur optischen Erfassung und Auswertung von kodifizierter Information; Apparate und Apparateteile zur Übermittlung von Daten und Signalen mittels Telefon, Telegraf, Telekopierer, Telefax, Telex oder allen anderen Telekommunikations-Apparaten; Modems, Apparate und Instrumente (Geräte) zur Aufzeichnung, Speicherung, Übermittlung, Nutzung, Reproduktion, Empfang, Abstimmung und elektronischen Behandlung von Schall- und/oder Bildquellen; mit Datenverarbeitungsgeräten oder Peripheriegeräten verbundene Geräte, Apparate oder Instrumente zur Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Texten, Informationen und Daten, alle Aufzeichnungsträger zur Speicherung oder Wiedergabe von Schallquellen; Buchungsmaschinen, Rechner-Schreibmaschinenkombinationen, Maschinen zur Eingabe, Lagerung, Klassifizierung, Analyse und Ausgabe von Banknoten, Wertnoten und Wertpapieren; Papier- und Papierwaren, Pappe (Kartons) und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren), Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel, Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke, Kataloge, zusammensetzbare Rahmen, Papierbänder; Registrierkarten für Datenverarbeitungsprogramme, Dokumentation, Gebrauchsanweisungen, Disketten, Bänder, Karteikarten, Lochstreifen, Lochkarten und alle Aufzeichnungsträger für die Informatik und/oder zur Speicherung von Programmen in der Datenverarbeitung (ausgenommen unbelichtete Filme); technische Beratungen, Informationen oder Auskünfte für Industrie- und Handelsunternehmen zur Führung ihrer Geschäfte; Vermietung von Schreibmaschinen und Büromaterial; Zusammentragen von Angaben und Informationen für Dritte; Auskünfte und Beratungen bei Auswahl, Anwendung und Einsatz der Informatik und der Telekommunikation, Durchführbarkeits- oder Verwirklichungsstudien auf dem Gebiet der Telekommunikation, der Analyse, der Programmerstellung und dem Betrieb von Datenverarbeitungsanlagen; Vermietung von Software-Produkten, Aufstellung und Vermietung von Datenverarbeitungssystemen; technische Beratungen und Zusammenfassen von Informationen auf dem Gebiet der Telekommunikation und der Informatik; statistische Arbeiten und maschinelle Datenverarbeitung; elektronische Programmierung, Aufstellung von Steuerungs- und Informatiksystemen, technische Beratungen auf dem Gebiet der Informationssteuerung; Installation, Betrieb, Steuerung und Instandhaltung von Apparaten und optischen, elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen der Telekommunikation, Datenverarbeitungsgeräte mit zugehörigen Peripheriegeräten und Informatikprogrammen; Überwachung, Verarbeitung, Empfangen und Senden von Signalen, Daten und Informationen, die mittels Datenverarbeitungsanlagen verarbeitet werden, Telematik (Masseninformatik), Masseninformatikdienste zugänglich über Schlüsselwort (Access-Codes) oder eines Terminals, Auskünfte über Telefon, Bildschirm und Radio; Fernschriftdienste, Nachrichtenübermittlung; Planung und Realisierung der technischen Mittel zur Durchführung der Geschäftstätigkeiten von Banken und Finanzmärkten und des Zahlungsverkehrs; technische Beratung bei der Entwicklung von abhörsicheren Fernübermittlungstransaktionen und Austausch von Dokumenten zwischen Unternehmen (mittels Fernübermittlungsvorrichtungen); technische Wartung auf dem Gebiet der Informatik oder der Telekommunikation; technische Unterstützung bei der Schaffung unternehmenseigener Datenbanken; Überwachen, Verarbeiten, Senden und Empfangen von Informations- und Signaldaten mittels Datenverarbeitungsanlagen oder mittels Apparaten und Instrumenten der Telekommunikation; Ferndatenverarbeitung; Erziehung und Unterhaltung, Ausbildung und Weiterbildung auf dem Gebiet der Informatik und der Telekommunikation; Organisieren von Seminaren, Kongressen und Kursen auf dem Gebiet der Informatik und der Telekommunikation; Programmierung von Datenverarbeitungsanlagen, Textverarbeitung, Herausgabe von Druckschriften; Verwertung von Patenten; Programmerstellung zur Verarbeitung von Daten und Betriebstexten, Kopieren von Datenverarbeitungsprogrammen; Recherchen und Konsultationen auf dem Gebiet der Informatik und der Telekommunikation; Planung für alle wissenschaftlichen Arbeiten der Informationstechnik, Konzeption von Informationssystemen und Telekommunikationssystemen; Personalprüfung (Eignungsuntersuchung) mittels der Informatik, Entwicklung von Software-Technologie für die Nutzung und Ausnutzung von Datenverarbeitungszentren; Geschäftsführung mittels Datenverarbeitungsanlagen, Informatik-Dienste für den Betrieb von Banken und Finanzmärkten; Paketdienst, Kurierdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. März 2001 | 200102267666 | Löschung, Marke geloescht | |
| 24. Juli 1991 | 199100807363 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Juli 1991 | 199100807442 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108429279