MJ - Info on trademark no T24327 DPMA, 03/16/1985]

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Kühleis; Speisesalz; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; künstliche Blumen; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Abzeichen, Embleme, Stoffetiketten und -flicken (auch zum Aufbügeln), Anstecknadeln (auch aus Edelmetall oder damit plattiert), Buttons, Gürtelschnallen; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), Spielzeugdrachen; Puzzles, Puppen und Spielfiguren, Spielmasken, Spielbaukästen und Modellbaukästen, elektronische Taschenspiele; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Teile der vorgenannten Waren; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, einschließlich Kannen, Krüge, Geschirr und Trinkgläser; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Spardosen (nicht aus Metall), Zahnbürsten; Webstoffe, Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Decken, Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche; Damen-, Herren- und Kinderbekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen und Brillengläser, einschließlich Sonnenbrillen und -gläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern, Kassettenrecordern und Tonbandgeräten; Videobänder und -platten, Videospielgeräte, Videospiele und Computerspiele, auch in Verbindung mit einem Fernsehgerät; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte und unbespielte Tonkassetten und -bänder, Diapositive, Durchscheinbilder, Bildbetrachter, belichtete Filme, einschließlich Spielfilme, Filmspulen, -rollen und -streifen, Verkaufs-, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt), Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Computerdisketten, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Modeschmuck, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Comic- Bücher und -Hefte; Kalender; Buchumschläge, Radiergummis, Buchbinderartikel, nämlich Bindfäden, Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden; Photographien, Poster; Schreibwaren, Bleistiftanspitzer, Aktendeckel, Buch- und Hefteinbände; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Schablonnen für Schulzwecke, Fahrkartenhüllen und -mappen, Behälter für Schreibgeräte, Abziehbilder und Rubbelbilder (auch zum Aufbügeln) und Aufkleber aus Papier und Vinyl, Bilderalben, Markenalben, Brief- und Sammelmarken, Geschenkpapier, Grußkarten, Einladungskarten, Briefkarten, -papier und -umschläge, Bildkarten, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte, Farbstifte, Kreide, Zeichenbretter, Malbretter, Malerpaletten, Farbnäpfe, Tinten und Modelliermaterial; Pinsel, Schreibmaschinen; nichtelektrische Bürogeräte, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafeln, Zeichengeräten; Schulbedarfsartikel, nämlich Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Zirkel zum Zeichnen für die Mathematik, Zeichenwinkel, Zeichenlineale, Rechentabellen und Rechentafeln; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen, einschließlich Einkaufstaschen; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Gepäckstücke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (auch aus Edelmetall oder plattiert), Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren, Kaugummi, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	T24327
Register number	1082733

Application date	March 16, 1985
Publication date	November 15, 1985
Entry date	October 7, 1985
Start of opposition period	November 15, 1985
End of the opposition period	February 17, 1986
Expiration date	March 16, 1995

Date	Document number	Entry
April 6, 1998	199801563587	Deletion, Marke geloescht
October 7, 1985	198500538382	Registration, Marke eingetragen
October 7, 1985	198500538487	Opposition period, Marke nicht geloescht

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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