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Die Deutsche Marke SOLARNET wurde als Wortmarke am 21.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S58505 |
| Registernummer | 2086069 |
| Anmeldedatum | 21. März 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 1995 |
| Eintragungsdatum | 28. November 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. April 1995 |
| Ablaufdatum | 21. März 2004 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerdrucker, Computertastaturen, Computerbildschirme, Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in dieser Klasse vorgenannten Waren angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren, Teile der vorgenannten Waren; sämtliche Waren ausgenommen solche, die mittels Solarenergie betrieben werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2005 | 200503291327 | Löschung, Marke geloescht | |
| 13. März 1997 | 199701326213 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. November 1994 | 199401047502 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. November 1994 | 199401047598 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108358505