1178574

DPMA DPMA 1989 File deleted

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The German trademark 1178574 was filed as Figurative mark on 11/23/1989 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/03/1991. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rainbows #Footballs and other balls, shuttlecocks #Five colours and over #Surfaces or backgrounds covered with rays or radiating lines

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference S49439
Register number 1178574
International trademark No. IR609278, April 2, 2025
Application date November 23, 1989
Publication date August 14, 1991
Entry date July 3, 1991
Start of opposition period August 14, 1991
End of the opposition period November 14, 1991
Expiration date November 30, 2009

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

9 16 18 25 28 35 38 41 42
Elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte); Computer sowie Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Kartuschen sowie Module, Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrecorder, Drucker, Zahlentastaturen, elektronische Steuergeräte, Diskettenstationen im wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger, insbesondere Schallplatten, Compactdisks, Tonbänder, Tonkassetten (Kompakt-Kassetten), Videoplatten (Bildplatten), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -bücher; Buchstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adreßbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und Vinylaufkleber, Sticker, Buttons, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Schreibgeräte, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), (soweit in Klasse 16 enthalten); Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben, Tinten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und Schüleretuis; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts; Stoffaufnäher; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), ausgenommen solche, beziehungsweise solches mit Bällen; Puzzles; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), ausgenommen Bälle; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen, Ton- und Bildübertragungen durch Satelliten; Funkdienste, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Produktion, Gestaltung und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder als Livesendungen im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Ton-Kassetten, -bändern und -platten, Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Ton-Kassetten, -bändern und -platten; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Fotografieren; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; fernseh- und rundfunktechnische Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
July 27, 2010 201000472543 5f Deletion, Marke geloescht
May 5, 2009 200900168964 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 22, 2004 200403182206 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 28, 2001 200102326715 Extension, Verlaengert
July 3, 1991 199100804381 Registration, Marke eingetragen
July 3, 1991 199100804410 Opposition period, Marke nicht geloescht

ID: 9999108349439