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DPMA DPMA 1987 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke r wurde als Wort-Bildmarke am 15.12.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Laubbäume

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen R46128
Registernummer 1181777
Anmeldedatum 15. Dezember 1987
Veröffentlichungsdatum 30. November 1991
Eintragungsdatum 21. Oktober 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. März 1992
Ablaufdatum 15. Dezember 1997

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 31 32 33 42
Diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke, medizinische Zuckerwaren; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Fleischwaren auch als Konserven; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, zubereitetes und tiefgekühltes Obst und Gemüse; Kartoffelerzeugnisse für Nahrungszwecke auch als Konserven, insbesondere Kartoffelchips und Puffkartoffeln; zubereitete und konservierte Nüsse; Eier, Milch, Molkereiprodukte für Nahrungszwecke, nämlich Butter, Käse, Joghurt, Sahne, Quark, alkoholfreie und alkoholhaltige Milchmischgetränke und Kefir, auch als Konserven; Konfitüren; Erdnußbutter; Zitronen- und Orangen-Curd (Brotaufstrich); Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; sowie Präparate für die Zubereitung von Gallerten; Pickels, Knabberartikel (soweit in Klasse 29 enthalten); Fertiggerichte und Fertigspeisen auch als Konserven (im wesentlichen unter Verwendung von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischwaren, Obst und Gemüse sowie Milch und Mokereiprodukten hergestellt und soweit in Klasse 29 enthalten); Kaffee, Mischungen aus Kaffee und Zichorie, Kaffee-Essenzen und -Extrakte; Zichorie sowie Zichorie-Mischungen als Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren; nichtmedizinische Zuckerwaren und Bonbons; Mehl, Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Brot; Biskuits, Kekse, Kuchen, Back- und Konditorwaren; Speiseeis und Präparate (soweit in Klasse 30 enthalten) zur Herstellung von Speiseeis; Backpulver; Honig, Melassesiriup; Hefe; Speisesalz; Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; Knabberartikel (soweit in Klasse 30 enthalten); Fertiggerichte und Fertigspeisen sowie Desserts auch als Konserven (im wesentlichen unter Verwendung von Stärkeprodukten, Getreideerzeugnissen sowie Kakao und Schokoladeprodukten hergestellt und soweit in Klasse 30 enthalten); frisches Obst und Gemüse einschließlich Nüsse jeder Art; Tiernahrungsmittel; Bier, Ale und Porter; alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; Bewirtung und Verpflegung von Gästen, Patienten, Heimbewohnern, Betriebs- und Behördenangehörigen, Schülern und Kindern in Hotels, Gaststätten, Restaurants und Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen, Cafés, Krankenhäusern, Kliniken, Heimen, Anstalten, Betrieben, Behörden, Schulen, Sport- und Freizeitanlagen sowie Messe- und Veranstaltungslokalen; Partyservice; Fleischextrakte; Weine, Spirituosen, Liköre und alkoholfreie Getränke in genießbarer Hülle aus Schokolade und Zuckerwaren; Kaugummi (einschließlich Bubblegum) und Kaubonbons (auch für medizinische Zwecke); Pralinen; Puddings, auch als Konserven

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Dezember 2001 200102470323 Löschung, Marke geloescht
11. April 2001 200190029406 RAW: Berichtigung
21. Oktober 1991 199100820926 Eintragung, Marke eingetragen
21. Oktober 1991 199100821054 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108246128