2014530

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2014530 wurde als Bildmarke am 28.11.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Männer, die auf einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel reiten oder von einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel begleitet werden #Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen P42102
Registernummer 2014530
Anmeldedatum 28. November 1991
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1992
Eintragungsdatum 25. Mai 1992
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1992
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1992
Ablaufdatum 28. November 2001

Markeninhaber


97980 Bad Mergentheim
DE

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 11 20 21
Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie und für das gastronomische und Hotelgewerbe, insbesondere Geschirrspüler, Waschmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Möbel und Möbelteile, insbesondere Möbel für das gastronomische Gewerbe (soweit in Klasse 20 enthalten); kleine handbetätigte Geräte sowie Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kochgeschirr (soweit in Klasse 21 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Dezember 2002 200202718464 Löschung, Marke geloescht
12. März 1997 199701325084 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 1992 199200860219 Eintragung, Marke eingetragen
25. Mai 1992 199200860286 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108042102