2014267

DPMA DPMA 1991 File deleted

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The German trademark 2014267 was filed as Figurative mark on 06/04/1991 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/20/1992. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Surfaces or backgrounds covered with lines or bands #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Horizontal lines or bands #Quadrilaterals containing one or more other geometrical figures (specify the content)

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference M70082
Register number 2014267
Application date June 4, 1991
Publication date June 30, 1992
Entry date May 20, 1992
Start of opposition period June 30, 1992
End of the opposition period September 30, 1992
Expiration date June 30, 2011

Trademark owner


Slough Berkshire
GB

Trademark representatives

goods and services

9 21 29 30 32
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränke sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen); Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer; Apparate, Geräte und Instrumente für die Handhabung, Verarbeitung, Wiederauffindung, Speicherung und Übermittlung von Daten; Apparate, Geräte und Instrumente für die Umsetzung digitaler Werte in graphische Informationen; visuelle Anzeigegeräte und Drucker für die Verwendung von Computern sowie für die Verwendung mit Datenspeicherapparaten und -geräten und auf Datenträgern gespeicherte Programme; Meß- und Prüfgeräte für integrierte Schaltkreise; Programm- und Datenträger für die elektronische Datenverarbeitung in Form von magnetischen Bändern, Scheiben und Drähten; gelochte Lochkarten; Lochbänder und Lochstreifen; belichtete Mikrofilme für Vorführungszwecke sowie Teile der vorgenannten Waren; navigatorische Apparate und Instrumente; Radar- und Sonarapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für den Empfang von Satellitensendungen sowie Teile dieser Waren; Ausgabeautomaten und Verkaufsautomaten; Automaten, die durch Einwurf von Münzen, Geldscheinen, Wertmarken, Karten und Marken betätigt werden; Apparate zum Sortieren, Identifizieren, Quantifizieren, Zählen, Prüfen, Abgeben, Wechseln oder Zurückweisen von Münzen, Wertmarken, Karten oder Papiergeld; Apparate zum Einstellen, Justieren, Einpassen und zum Wechseln der Nummer und der Klassifikation von Münzen, Wertmarken, Karten oder Papiergeld; kleine handbetätigte Haushaltsbehälter und -geräte, Tassen und Untertassen, Becher, Krüge, Teller und Tabletts (nicht aus Edelmetall oder plattiert), vornehmlich zur Verwendung in Verbindung mit Geräten für die voll- oder halbautomatische Zubereitung von Getränken oder Nahrungsmitteln sowie in Verbindung mit Warenausgabeautomaten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 9, 2012 201200098529 5f Deletion, Marke geloescht
July 21, 2009 200900246791 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 14, 2009 200900169267 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 3, 2007 200701210880 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 8, 2001 200102378510 Extension, Verlaengert
October 29, 1997 199701441850 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 20, 1992 199200859518 Registration, Marke eingetragen
May 20, 1992 199200859580 Opposition period, Marke nicht geloescht

ID: 9999107770082