1159814

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1159814 wurde als Bildmarke am 29.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Pfeile #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Rechtecke #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M67070
Registernummer 1159814
Internationale Marke Nr. IR570799, 02. November 2024
Anmeldedatum 29. März 1990
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 1990
Eintragungsdatum 07. Juni 1990
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 1990
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1990
Ablaufdatum 31. März 2010

Waren und Dienstleistungen

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Motorbetriebene Antriebsgeräte, Kupplungen und Bewegungswandler für Maschinen, Werkzeugmaschinen und bewegbar geführte Gegenstände, insbesondere Industrietor- Antriebe; elektrische und elektronische, optische, pneumatische, hydraulische sowie mechanische kraft- oder formschlüssig arbeitende Steuerungs-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte, mit Programmen versehene Datenträger aller Art, Teile und Gehäuse vorgenannter Waren, sämtlich soweit in den Klassen 7 und 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2010 201000625393 5f Löschung, Marke geloescht
02. Juni 2004 200403088413 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2004 200490052736 RAW: Berichtigung
26. April 2000 200002049856 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 1990 199000748146 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 1990 199000748181 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107767070