ICI

DPMA DPMA 1987 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ICI wurde als Wort-Bildmarke am 28.10.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.1988 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J22322
Registernummer 1128062
Anmeldedatum 28. Oktober 1987
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1988
Eintragungsdatum 26. September 1988
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1988
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1989
Ablaufdatum 31. Oktober 2007

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 13 16 17 21 22 23 30 31 35 36 37 38 39 40 41 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke, auch für die medizinische Wissenschaft; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundiermittel (soweit in Klasse 2 enthalten); Färbemittel; Beizen, nämlich Metallbeizen, Holzbeizen, Beizen für textile Gewebe, Saatgutbeizen; Naturharze im Rohzustand; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel, Fettentfernungsmittel; technische Öle und Fette, Paraffinwachs; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Verwendung in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; elektronische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datensichtgeräte, auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tier- ärztliche Instrumente und Apparate; Entfettungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Sprengstoffzünder; Zündschnüre für Sprengstoffe; Papier, Pappe (Karton); Computer-Ausdrucke; Computerdruckpapiere; Lochkarten und -streifen zur Aufzeichnung von Daten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Filmen, Dias und Tonbändern; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säcke, Beutel, Folien und Bögen; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Halbfertigfabrikate aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Glimmer in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Tafeln, Folien, Schnüren, Bändern oder geformten Segmenten; Waren aus Asbest, nämlich Wandbedekkungen, Überzüge, Geflechte, Gewebe, Sohlen, Platten, Stäbe und geformte Segmente; Asbestpapier und -pappe; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Putzzeug; Seile, Bindfaden, Netze (soweit in Klasse 22 enthalten), Zelte, Planen, Segel, Säcke und Tüten für den Transport und die Lagerung; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Speisesalz; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Ergänzungsfuttermittel für Tiere, nämlich Mineralzusätze; Unternehmensberatung, Werbung, Organisationsberatung; Vorführung von Waren für Dritte auf Messen und Ausstellungen; Marketing; Import- und Exportagentur für Chemikalien, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Fasern und Garne, Färbemittel sowie Sprengstoffe; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Versicherungen und Finanzierungen; Finanz- und Verwaltungsberatung; Installierung, Instandhaltung und Reparatur von Klima- und Lüftungsanlagen und -geräten, Heizungsanlagen, Heizungen, Heizgeräten und elektrischen Geräten; Reparatur und Instandhaltung von Gebäuden und Industrieanlagen für Dritte; Textilreinigung; Nachrichtenübermittlung; Kurierdienste; Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Lagerung von Waren; Textilveredelung sowie Verarbeitung von Fasern, Fäden, Garnen, Textilmaterialien, Vorhängen und Stoffen für Dritte; Behandlungen gegen Motten, Stockflecken und Schimmel; Merzerisieren, Bleichen und Färben; Behandlung von Bekleidungsstücken gegen Knittern; Drucken und Besticken von Materialien und Bekleidungsstücken; Zuschneiden von Stoffen; Durchführung von Sprengungen für Dritte; Unterrichtung und Einweisung in den Gebrauch von Sprengstoffen für Dritte; Lohnherstellung von Waren für Dritte; Film- und Videoproduktionen für Dritte; Verleih von Film und Videokassetten; Verleih von Filmstreifen, Magnet- und Videobändern; Herausgabe von Zeitschriften; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Forschung auf dem Gebiet der Chemie, Elektronik, Bakteriologie, Medizin, Tierzucht, Pflanzenzucht und der Kultivierung von Acker- und Gartenbau für Dritte; Durchführung von chemischen Analysen und analytischen Untersuchungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Entwerfen, Planen und Überwachen von Industrieanlagen und industriellen Prozessen; Materialprüfung und Synthesen; Erforschung und Untersuchung von Rohstoffressourcen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung, technische Organisation und Erstellung von Analysen, auch für Datenverarbeitungsanlagen; Datenverarbeitung für Dritte; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Sicherung, Gewinnung und Nutzung von Rohstoffvorkommen und Energiequellen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juli 2008 200800577746 5f Löschung, Marke geloescht
25. August 1997 199701394554 Verlängerung, Verlaengert
26. September 1988 198800659753 Eintragung, Marke eingetragen
26. September 1988 198800659834 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107422322