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Die Deutsche Marke FORD wurde als Wortmarke am 03.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | F43664 |
| Registernummer | 2907044 |
| Anmeldedatum | 03. März 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1995 |
| Eintragungsdatum | 29. Mai 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1995 |
| Ablaufdatum | 31. März 2034 |
Markeninhaber
50735 Köln
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Klebstoffe für Kraftfahrzeugteile und Kraftfahrzeugzubehör; Mittel zur Wiederherstellung von Oberflächen, nämlich Lacke, Farben und Spachtelmassen; Füllmassen, nämlich Spachtelmassen auf Kunststoff- oder Nitrobasis und metallische Schwemmassen; Dichtungsmassen; Defrostermittel; Frostschutzmittel; Anstrich- und Konservierungsmittel; Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Schmiermittel; Hydrauliköle; Penetrieröle; Erste-Hilfe-Ausrüstungen, nämlich Erste-Hilfe-Kästen, soweit in Klassen 5 und 10 enthalten, Glasnothämmer und Feuerlöscher; Erste-Hilfe-Kissen; Geldclips sowie Schilder, Kästen, Kanister, Scharniere, nichtelektrische Schlösser und Riegel, Abzeichen, Halter, Rohre und Rohrverbindungen, Schlüssel, Schlüsselrohlinge, Gepäckanhänger, Schlüsselanhänger, Schlüsselringe, Kraftstoffbehälter und Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall, Edelmetall, Kunststoff, Pappe, Papier, Leder, Textilstoffen und/oder Keramik; Wechselstromgeneratoren; Luftreiniger und Luftfilter für Motoren; Kompressoren; Vergaser; Lüfter und Treibriemen für Lüfter für Motorkühler; Kupplungen, Auspuffe, Kühler, Gangschaltungen, Pumpen, Ventile, Buchsen, Lager, Stößel, Zündkerzen, Glühkerzen, Kolben, Kolbenringe, Kipphebel, Krümmer, Nockenwellen, Universalgelenke, Kraftstoffzuführungsapparate und Kraftstoff-Einspritzgeräte für Motoren; Lichtmaschinen; hydraulische Hebevorrichtungen; Ölkühler; Zapfwellen und Zapfgetriebe zur Kraftübertragung; Landwirtschaftsmaschinen; landwirtschaftliche Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile aller vorgenannten Waren; Maschinenkupplungen; Treibriemen; Antriebsketten; Bremsen; Kühlerverschlußdeckel; mechanische Kontrollapparate- und -geräte; hydraulische Zylinder; Hydraulikmotoren; Hydraulikrohre; Elektromotoren; Übertragungsgetriebe; Getriebewellen; Gleichlaufgelenke; Anhängekupplungen und andere Anhängevorrichtungen für Traktoren; Motorenteile; Pleuelstangen; Steuerzügel; Anlasser und Verteiler; Filter, nämlich Ölfilter und Luftfilter; Turbo-Auflader; Erdbewegungs-, Erdarbeits-, Ausschachtungs-, Lade- und Kippmaschinen; Riemenscheiben; Motoren; Teile von Motorlandfahrzeugen und Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte oder maschinenbetätigte Wagenheber; Handwerkzeuge; Handwerkzeugsätze; Teile aller vorgenannten Waren; Dosenöffner; Scheren; Messer; Eiskratzer; Taschenmesser; Maniküresets und Manikürbestecke; elektrische Akkumulatoren; Antennen; Diebstahlsicherungsgeräte, nämlich Alarmanlagen, elektrische und mechanische Wegfahrsperren für Maschinen und mechanische, elektrische oder elektronische an Maschinen konstruktionsgebunden angepaßte Sperren zur Verhinderung der Bewegung oder Entfernung von Maschinen und von Teilen von Maschinen; elektrische Batterien und Armaturen; elektrische Gebläse; elektrische Anzünder; elektrische Stromkreisunterbrecher; Kommutatoren; elektrische Kondensatoren; elektrische Verbindungen; elektrische Kabel; elektrische Sicherungen; elektrische Sicherungskästen; elektrische Kontrollapparate und -instrumente für Kraftfahrzeuge und Motoren; elektrische Sensoren; Feuerlöschgeräte; Anzeigegeräte; Armaturenbretter; Streuscheiben für Kraftfahrzeugscheinwerfer; Lautsprecher; Kilometerzähler; gedruckte elektrische Schaltkreise; elektrische Relais; elektrische Schalter; Tachometer; Drehzahlmesser; Temperatursensoren; Spannungsregulatoren; Spannungsmesser; elektrische Kabelbäume; Strommesser; Radioapparate; Tonwiedergabegeräte; Telekommunikationsgeräte; Cassettenabspielgeräte; Compactdiscgeräte; Prüfapparate; Computersoftware; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Computer; Tonbandkassetten, Datenträger; Aufbewahrungsboxen für Datenträger; Bausätze für Autotelefone, bestehend aus Halte- und Montageeinrichtungen; Autostaubsauger; Straßenwarnausrüstungen; elektrische Reinigungsgeräte für Kraftfahrzeuge; Sonnenbrillen; Magnete; Bandmaße; Ferngläser; nichtmedizinische Thermometer; Vergrößerungsgläser; Kompasse; Klima-, Lüftungs- und Heizungsanlagen und -apparate für Motorlandfahrzeuge; Beleuchtungsanlagen und -apparate; Lampensätze; Teile aller vorgenannten Waren; Blendschutzvorrichtungen; Glühbirnen; Lampenhalter; Reflektoren; Teile für Motorlandfahrzeuge, soweit in Klasse 11 enthalten; Blinklichter; Taschenlampen; Motorlandfahrzeuge sowie Teile hierfür, soweit in Klasse 12 enthalten; Achsaggregate für Fahrzeuge, Fahrzeugkarosserien, Bremsklötze, Bremsvorrichtungen, Zugstangen, Stoßfänger, Kupplungen, Differentialgetriebe, Schaltgetriebe, Antriebswellen, Motoren, Verbrennungsmotoren, Ventilatoren, Gangschaltwähler, Getriebe, Getriebewellen, Kühler, Kühlerverschlußdeckel, Auspuffe, Auspuffrohre, hydraulische Zylinder und Hydraulikmotoren, Anhängekupplungen, Lager, Gebläseantriebsriemen, Kraftfahrzeugchassis, manuelle und kraftunterstützte Lenkvorrichtungen, Sicherheitsgurte, Sitze, Sitzbezüge, Schiebedächer, Fahrzeuglenksäulen, Radnaben, Fahrzeugräder, Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten, Radzierblenden, Windabweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Hauben, Polster, Türgriffe, Hupen, Rückspiegel, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Skihalter, Stoßdämpfer, Federn, Stabilisierungsstangen, Anlasser, Lenkräder, Lenkgestänge, Radaufhängungen, Niveauregulierungsvorrichtungen, Torsionsstangen, Abschleppstangen, Abschleppseile, Scheiben, Fensterheber, Scheibenwischer, Armlehnen, Auswuchtgewichte für Räder, Bremsbacken und -beläge für Fahrzeuge, Verschlußkappen, Tankdeckel, mechanische Kontrollgeräte, Motoraufhängungen, Tanks, Lärmabschirmungen für Motoren, Schutzüberzüge, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Staukästen, Staufächer, Radträger, Kabinenkipp- und -schwenkvorrichtungen, Trimmpaneele, Spoiler, Seitenverkleidungen, Instrumententafeln und -gruppen, Diebstahlsicherungsvorrichtungen, nämlich Alarmanlagen, mechanische und elektronische Wegfahrsperren und mechanische, elektrische oder elektronische Sperren zur Verhinderung der Bewegung oder Entfernung von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und von im Fahrzeug befindlichen Gegenständen, Jalousien für Fahrzeuge, Gepäckablagen für Fahrzeuge, Gepäcknetze, Schneeketten, Abschirmgitter für Haustiere, Steinschutzvorrichtungen, Sicherheitssitze für Kinder, Sicherheitskissen, Sonnenblenden, Vorrich; Teile für Landfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Uhren für Fahrzeuge; bewegliche Uhren für Kraftfahrzeuge; Armbanduhren; Wanduhren; Modeschmuck; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln und -halter; Münzen; Medaillen; Anstecknadeln; Ringe; Schreibwaren; Füllfederhalter; Bleistifte; Halter für Füllfederhalter und Bleistifte; Lesezeichen; Spielkarten; Geschäfts- und Visitenkarten; Schreibmappen; Schreibgerätehalter für Schreibtische; Kalender; Briefbeschwerer; Brieföffner; Poster; Notizblöcke; Notizblockhalter; Tagebücher; Gepäckanhänger; Abziehbilder; Druckereierzeugnisse; Schecks; Scheckbuchetuis; Bücher; Servietten; Wimpel, Fahnen und Flaggen aus Kunststoff, Textilstoffen und Papier; Postkarten; Untersetzer aus keramischen und metallischen Werkstoffen, Holz, Kunststoff und Textilien; Pappteller; Pappbecher; Papiertischdecken; Befestigungen und Verbindungsstücke, nämlich Kupplungen für Rohre und Kabel; flexible Umhüllungen für Isolierungen für Rohre und Kabel; Isolierungen; Halterungen für Motoren; Getriebe und Auspuffe; Kunststoffüberzugsmaterial; Kupplungsbeläge; Dichtungsmanschetten; Dichtungsscheiben; Dichtungsringe; Dichtungs- und Fugenmasse; Dichtungsmittel und Isoliermaterial; Schläuche; Öldichtungen; Dichtungsstreifen; Teile für Motorlandfahrzeuge, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Leder oder Lederimitationen soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen, Behälter, Koffer, Handkoffer, Sporttaschen, Aktentaschen; Schreibmappen; Behälter für Füllfederhalter und Bleistifte; Kosmetiktaschen und -koffer; Aktenkoffer; Portemonnaies; Brieftaschen; Schlüsselbehältnisse; Geldscheintaschen; Schirme; Spazierstöcke; Scheckbuchbehältnisse; Schlüsselanhänger; Schlüsselringe; Lagerbehälter; Abzeichen; Geldclips; Schilder; Kästen; Kanister; Kennzeichenschilder für Fahrzeuge; Wandspiegel; Handspiegel; Tischziergegenstände; Plaketten; Hocker; Sitzkissen; Stühle; Kopfkissen; Klammern; alle vorgenannten Waren nicht aus Metall; Reinigungstücher; Teller; Glaswaren, nämlich Blumenvasen, Aschenbecher, Flaschen und Trinkgläser; Becher; Maßkrüge; Flaschenöffner; Thermosflaschen; Isolierbehälter; tragbare Kühltaschen; Tischutensilien; Tabletts; Korkenzieher; Reinigungsutensilien, nämlich Bürsten, Schwämme, Scheibenreinigungsgeräte, Poliertücher und Eiskratzer für Fahrzeuge; Ziergegenstände aus Glas, Kristall, Keramik, Zinn oder Bronze; Handtücher; Decken; Topflappen; Bekleidungsstücke; Freizeitkleidung; Sportkleidung; Kopfbedeckungen; Jacken; Mäntel; Pullover; Hemden; Overalls; Gürtel; Krawatten; Westen; Sweatshirts; Regenkleidung; Schals und Tücher; Hosen; Schlafanzüge und Nachthemden; Schuhwaren und Fußbekleidung; Bodenbeläge; Teppiche und Fußmatten für Fahrzeuge; Fußmatten; Spielzeugmodelle; Spielzeug; Spiele; Zubehör, nämlich Würfel, Würfelbecher, Spielkarten und Malbücher für Spiele; Christbaumschmuck; Golfbälle; Tennisbälle; Feuerzeuge für Raucher; Zigarettenbehältnisse; Streichhölzer; Aschenbecher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2024 | 202300117728 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2014 | 201400224019 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2014 | 201300113974 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. März 2014 | 201400119116 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 08. April 2005 | 200503297109 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Mai 2004 | 200403071697 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 31. März 2003 | 200302805400 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. März 2002 | 200202532310 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 25. Juli 1996 | 199601221582 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 29. Mai 1995 | 199501092213 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999107043664