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The German trademark FRINOVA was filed as Word mark on 12/11/1991 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/12/1997.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | F40627 |
| Register number | 2102972 |
| Application date | December 11, 1991 |
| Publication date | April 19, 1997 |
| Entry date | February 12, 1997 |
| Start of opposition period | April 19, 1997 |
| End of the opposition period | July 21, 1997 |
| Expiration date | December 31, 2001 |
Trademark owner
68229 Mannheim
DE
Trademark representatives
68165 Mannheim
DE
goods and services
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Elektroschweißfittings, Zubehör aus Kunststoff und/oder Metall zu Elektroschweißfittings, nämlich Verschluß-, Anbohr- oder Druckanbohr-Sättel, Kappen für Druckanbohr-Sättel, Übergangsstücke aus Metall oder aus mit Kunststoff kombiniertem Metall für Rohre, Übergangsmuffen aus Metall oder aus Kunststoff mit kombiniertem Metall für Rohre, Übergangsnippel für Rohre, Reduzierstücke aus Metall oder aus mit Kunststoff kombiniertem Metall für Rohre, Einschweißbunde; Flansche, sowie aus Kunststoff bestehende und zur Verwendung mit Elektroschweißfittings bestimmte Rohre, Rohrteile, Formstücke, Kupplungsstücke und Übergangsstücke für Rohre, Dichtungen für Rohre; Handgeräte zum Anbringen von Elektroschweißfittings; Anbohrgeräte und Spannvorrichtungen zum Anbringen und Halten der Anbohr-Sättel und Druckanbohr-Sättel; metallische Dachrinnen-Halter und metallische Schlagstifte zur Befestigung von Rohrklappenschellen an Gebäudewänden; Gummi-Dichtringe für Dachrinnen-Verbindungsklammern; Dachrinnen; Dachrinnen-Fallrohre; Dachrinnen-Sprungrohre; Dachrinnen-Verbindungsklammern; Dachrinnen-Böden; Dachrinnen-Ablaufstutzen, Dachrinnen-Einlauftrichter, Rinnen-Einhangstreifen; Dichtungsstreifen zur Abdichtung der Stoßfuge zwischen zwei auf dem Traufbrett eines Gebäudes befestigte Rinneneinhangstreifen; Rohrklappenschellen, insbesondere für Dachrinnen-Fallrohre, Waren aus Keramik oder metallisierter Keramik, nämlich Ventile für chemische Verfahrenstechnik und für Mischbatterien für Flüssigkeiten, Ventilkugeln, Ventilsitze, Kolben und Plunger für Kolbenmaschinen und für Kompressoren, Kreiselpumpen und deren Teile zur Förderung korrosiver Flüssigkeiten, Schneiden für spanabhebende Werkzeuge, Ziehkone und Ziehrollen für die Herstellung von Textilfasern und Draht, Gleitringe für Pumpen und für Rührgefäße, keramische Bauelemente für Vakuumreparaturen, mechanisch und thermisch hochbeanspruchte Keramikteile für den Bau von Maschinen und Apparaten für die chemische Industrie und die Reaktortechnik; Benzinpumpen für Motoren (ausgenommen für Kraftfahrzeuge); Dampfpumpen; Preßluftpumpen; Rotationspumpen; Kreiselpumpen; Schmierpumpen (ausgenommen für Kraftfahrzeuge); Vakuumpumpen; Zentrifugalpumpen; Maschinen für die Textilausrüstung; Anlagen für die Textilausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Textilbleichmaschinen, Krumpfmaschinen für Schlauchware, Spannrahmen für aufgeschnittene Wirkware; Präzisionstafelmaschinen für Schlauchware und Spezialmaschinen, in der Dämpfkalander und Präzisionstafelmaschinen vereint sind; komplette Textilbehandlungsmaschinen oder einzelne Komponenten hierzu, insbesondere Abrollmaschinen, Netz- und Waschmaschinen, automatische Strangeinleger, Bleichapparate, optische Aufhellmaschinen; Chemikaliendosieranlagen, im wesentlichen bestehend aus Behältern (aus Metall und/oder Keramik) mit Dosierpumpe sowie Rohrleitung (aus Metall und/oder Keramik) und Ventilen (aus Metall und/oder Keramik) für Bleichchemikalien, Textilhilfsmittel und Säuren; Spezialquetschwerke, Trockner, Dämpfkalander und Präzisionstafelmaschinen; Textilfärbemaschinen; Textilspannrahmen; Textilveredelungsmaschinen, Apparate; Anlagen und Bauteile aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen für die chemische und verwandte Industrie, insbesondere Absperrhähne, Ventile, Hähne, Rinnen und Rohrleitungen und deren Kupplungsteile; Düsen aus verschleißfester Keramik; Filter aus keramischen Werkstoffen; Rührwerke; Wärmetauscher; Pumpen zur Förderung von Flüssigkeiten; Kreiselsauger zur Förderung aggressiver Gase; Schraubenlüfter zum Absaugen von Gasen aus Räumen und Digestoren; Strahlpumpen zum Absaugen von Dämpfen, zur Evakuierung von Gefäßen mittels Preßluft oder Druckwasser; Ventilkugeln; Schwimmkugeln; Druckbirnen und Druckluftheber aus keramischen Werkstoffen zur Förderung von aggressiven Flüssigkeiten mittels Druckluft; Saugkörbe aus keramischen Werkstoffen mit Fußventil für Pumpensaugleitungen; Siebfilter aus keramischen Werkstoffen und Siebtöpfe aus keramischen Werkstoffen zum Einbau in Pumpsaugleitungen; Zellenstaubschleusen aus keramischen Werkstoffen für Feststoffe; Walzen aus keramischen Werkstoffen; Walzen aus verschleißfestem, metallfreiem, keramischem Material für Reibmaschinen, für Chemiefaseranlagen und für Textilmaschinen; Textilbleichanlagen für Strangware und Breitware, im wesentlichen bestehend aus Strangwaschmaschinen, Bleichapparaten und optischen Aufhellungsmaschinen; Absorptionstürme aus keramischen Werkstoffen für Chlorgase und Chlordioxid; Kolonnen aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen und Türme aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen für Absorption, Rektifikation, Destillation, Neutralisation; Behälter aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen und Gefäße aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen (rund und eckig); Schalen aus keramischen Werkstoffen und korrosionsbeständigen Metallen und Legierungen; Kessel aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen; Wannen aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen; Kästen aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen; Einbauten aus keramischen Werkstoffen und hochkorrosionsbeständigen Metallen und Legierungen für Türme, nämlich Tragroste, Glocken-, Rinnen- und Verteilerböden; Drahtführungskämme aus keramischen Werkstoffen für Drahtbeizereien; Trommelmühlen aus keramischen Werkstoffen für die Naß- und Trockenmahlung von Farben, Mineralien, Chemikalien; Zentriklone und Zyklone aus verschleißfester Keramik zur Stofftrennung, insbesondere für Papier- und Zellstoffindustrie; Laboreinrichtungen aus keramischen Werkstoffen, nämlich großformatige Tischbeläge, Labortischplatten, Einbau-, Spül- und Ablaufbecken, Ausgußbecken, Leitungen für chemisch belastete Abwässer sowie Be- und Entlüftungen, Lüftungsschieber, Bodeneinläufe, Gullys, Sinkkästen, Neutralisationsgefäße und -töpfe; Erzeugnisse aus Titan, Zirkon, Tantal oder Siliziumgußeisen, nämlich Pumpen, Apparate, Rohre, Absperrventile und Ventilatoren; hartverlötete Gleichrichtergehäuse für Leistungsdioden und Thyristoren in Ganzkeramik und Druckkontaktausführungen; hochvakuumdichte Durchführungen aus Metallkeramikverbindungen für Aufdampfanlagen, für Elektronenbeschleuniger und für Ionisationskammern; metallisierte Isolierringe für Mikrowellenröhren; Kondensator- und Transformator-Durchführungen; Isolierscheiben und -platten aus Metallkeramikverbindungen für gedruckte Schaltungen und für Potentiometer; keramische Bauelemente für Kernreaktoren; Gleitringe aus Metallkeramikverbindungen für Axialdichtungen für chemische Pumpen, für Rührgefäße und für Waschmaschinen; Pumpenkolben, Ventilkugeln und Ventilsitze für hohe Drücke; Gleitlager aus Aluminiumoxyd; Drahtziehkonen für den Feinstzug; Keramikteile aus Aluminiumoxyd für die Textilindustrie, insbesondere Fadenführer, Führungsrollen, Ösen für synthetische Textilfasern; Leisten und Beläge aus Aluminiumoxyd für Papiermaschinen; Mahlgefäße und Mahlkörper aus hochprozentigem Aluminiumoxyd zur Mahlung von Farbpigmenten für die pharmazeutische Industrie und für die Metallurgie; Waren aus Keramik oder metallisierter Keramik, nämlich Gehäuse für elektrische und elektronische Schaltungen, Unterlagen für Schaltungen (Substrate) aus keramischem Material für elektrotechnische und elektronische Zwecke sowie Gleichrichtergehäuse; Elektroschweißgeräte; Fernsteuergeräte für Elektroschweißgeräte; Anschlußstecker für Elektroschweißgeräte; Sauerstoff- und Sauerstoffpartialdruckmeßgeräte; Endoprothesen, nämlich Knochen-, Gelenk- und Zahnersatzteile; Implantate für die Zahnheilkunde, Gesichts- und Kieferchirurgie sowie ärztliche, kieferchirurgische und zahnärztliche Instrumente; Ersatzstoffe für Gewebe des menschlichen und tierischen Körpers; Implantatmaterial, insbesondere biologisches Knochenimplantatmaterial, aus Meeresalgen; Implantate, chirurgische Instrumente; keramische Bauelemente für Kernreaktoren; hochtemperaturbeständige keramische Durchführungen für elektrische und elektronische Zwecke; vorgefertigte Installationssanitärblöcke und vorgefertigte sanitäre Raumzellen, im wesentlichen bestehend aus einer Stahlkonstruktion mit wasserführenden Installationsleitungen und -armaturen sowie einer fliesenfertigen Oberfläche; korrosionsbeständige, nichtbrennbare Abluftrohre und Formstücke aus Kunststoff, elektrische Isolatoren aus Keramik oder metallisierter Keramik; Kupplungsteile aus Kunststoff für metallische Rohranschlüsse; Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate; thermoplastische Kunststoff-Platten und -Massen zum Auskleiden von Rohren; flüssigkeitsdichte Kunststoff-Platten, -Massen und -Folien zum Auskleiden von Behältern; Verbindungs- und Klemmleisten aus Kunststoff; Bauelemente aus Kunststoff für den Hoch- und Tiefbau sowie für die Kaltwasser-, Warmwasser- und Heizungsinstallation, nämlich Rohre; Rohrteile, Formstücke, Kupplungsstücke für Rohre, Übergangsstücke für Rohre, Hausabflußrohre für den Brandschutz, Brandschutzklappen aus Keramik, Steinzeug oder Kunststoff; Kanal- und Grundleitungsrohre und -formstücke aus Kunststoff; Vierkantrohre, Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff, insbesondere für den Sanitärbereich und Baumarkt; Zubehör für Rohrprogramm, nämlich Dichtringe aus Kunststoff und/oder Gummi sowie aus Metall und Gleitmittel zum Erleichtern des Einführens des Spitzendes in die Dichtung des Muffenendes; Wärmeschutz- und Isoliermittel, nämlich solche aus Schamottemassen aller Art, aus Kieselsäure-, Ton-, Tonerde-, Magnesia-, Dolomit-, Chromitmassen aus kohlenstoffhaltigen keramischen Massen, ferner aus Siliziumkarbidmassen, schließlich aus keramischen Mörteln, Feuerzementen oder anderen keramischen Feuerkitten; Tonwaren; Schamottewaren; feuerfeste Erzeugnisse, nämlich Steine und keramische Kitte aus Kieselsäure-, Schamotte-, Tonerde-, Magnesia-, Dolomit-, Chromitmassen; Waren und keramische Kitte aus kohlenstoffhaltigen Materialien, Waren und keramische Kitte aus Siliziumkarbidmassen, Schleifmittel, nämlich geschmolzene Tonerde, Siliziumkarbid und Massen daraus; Steine; Kalk; Kies; Zement; feuerfeste, keramische Kitte, aus keramischem Material hergestellte Apparate, nämlich korrosionsbeständige Pumpen, Wärmetauscher, Reaktionsgefäße; keramische Erzeugnisse, nämlich korrosionsbeständige Ventile und Hähne, korrosionsbeständige Rohrleitungen und deren Kupplungsstücke, korrosionsbeständige Labortischplatten, korrosionsbeständige Laborbecken, korrosionsbeständige, nichtbrennbare Abluftleitungen; Werkstoffe zur Herstellung der genannten Waren, nämlich keramische Werkstoffe in Form von Pulvern; Warmwasser-Flächen- und -Fußboden-Heizungen; aus Metall und/oder Kunststoff hergestellte Platten, Leitungsrohre, Formstücke, Übergangsstücke und Rohrbefestigungselemente für Warmwasser-Flächen- und -Fußboden-Heizungen; Zubehör zu den vorgenannten Leitungsrohren, nämlich Verbindungs- und Abzweig-Muffen aus Metall und/oder Kunststoff sowie Isoliermaterialien hierfür; Kunststoffauskleidungsstücke (als Halbfabrikate für Abwasser-Rohre (-Röhren)), -Schächte, -Ortbetonbauwerke; Zubehör aus Metall und/oder Kunststoff zu den vorgenannten Waren, nämlich Verbindungs- und Kupplungsteile, Dichtungen, Abdeckungen, Verschlüsse; Absperrorgane (nämlich Absperr-Klappen, -Schieber, -Ventile und -Hähne) für Wasser, Abwasser, Dämpfe, Gase sowie für die chemische und pharmazeutische Industrie; Pumpen für die chemische und pharmazeutische Industrie; Gußteile als Maschinenteile (Halbfabrikate); Reparatur von Pumpen und Armaturen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 7, 2003 | 200302810847 | Deletion, Marke geloescht | |
| September 11, 1998 | 199801674096 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| March 2, 1998 | 199801538760 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| February 12, 1997 | 199701308782 | Registration, Marke eingetragen | |
| February 12, 1997 | 199701309014 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107040627