1143315 Logo (DPMA, 04/04/1989)
DPMAProtect this trademark from copycats!
With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.
The German trademark 1143315 was filed as Figurative mark on 04/04/1989 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/19/1989.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#More than two circles, inside one another, spirals
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | D46324 |
| Register number | 1143315 |
| Application date | April 4, 1989 |
| Publication date | August 31, 1989 |
| Entry date | July 19, 1989 |
| Start of opposition period | August 31, 1989 |
| End of the opposition period | November 30, 1989 |
| Expiration date | April 30, 2009 |
Trademark owner
80804 München
DE
goods and services
7
9
10
11
12
13
37
41
42
Luftfahrzeuge, nämlich Motorflugzeuge, Strahlflugzeuge, Segelflugzeuge, Starrflügler und Drehflügler, Verwandlungsflugzeuge; Teile von Luftfahrzeugen; Luftkissenfahrzeuge; Flugkörper, nämlich unbemannte Luftfahrzeuge, insbesondere ferngesteuerte Luftfahrzeuge mit oder ohne Rückstoßantrieb; Teile von Flugkörpern; Raumfahrtgeräte, insbesondere Raumsonden, Satelliten und steuerbare Raumflugkörper, Teile von Raumfahrtgeräten; Fahrwerke, Gangways und Transportwagen für Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge und Flugkörper; Fahrzeuge zur Wartung und Versorgung von Luftfahrzeugen, Raumfahrzeugen und Flugkörpern; Landfahrzeuge und deren Teile, Schienenfahrzeuge und deren Teile; motorgetriebene Lastenumsetzgeräte; Wasserfahrzeuge; Ruder und Stabilisierungsanlagen sowie Geräte zur Steuerung für und von Schiffen; Triebwerke für Fahrzeuge, insbesondere Rückstoßtriebwerke, Staustrahltriebwerke, Feststoff- und Flüssigkeitsraketen, Gasturbinentriebwerke, auch für Landfahrzeuge, und elektrische Raumfahrtantriebe; Teile von Triebwerken; Energieversorgungsanlagen für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten, im wesentlichen bestehend aus solarelektrischen, fotoelektrischen und thermoelektrischen Energiewandlern sowie solarthermischen und fotothermischen Energiewandlern, von gebündelten Sonnenstrahlen aufgeheizten Quecksilberdampfturbinen, Solarzellen, Geräten zur Aufnahme des Emissionsspektrums der Sonne und zur Wiedergabe eines Emissionsspektrums vergleichbar mit dem der Sonne; Zusatzantriebe für Schiffsschrauben; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Nachrichtensatelliten, Sender; Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschließlich der Höchstfrequenz- und Schalttechnik, Funkpeilanlagen, Radar- und Ortungsgeräte, Radarsonden und Navigationsgeräte, Laser-Geräte für die Gewinnung, Übertragung und Verarbeitung von Informationen, Sonar-Geräte, Nachtsichtgeräte, Ultraschallgeräte; fotoelektrische Meß-, Steuer- und Regelgeräte; Fernlenkgeräte zur Erzeugung und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung von Steuer- und Lenksignalen an unbemannte und bemannte Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie an unbemannte Flugkörper und Raumfahrtgeräte sowie aus diesen Geräten zusammengesetzte Anlagen; Flugsicherungs- und Stabilisierungsgeräte für die Luft- und Raumfahrt, Geräte der Raumfahrtelektronik; Testgeräte und mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten) für Raumfahrtanlagen; Sprachausgabe-, Sprachcodier-, Spracherkennungs- und Verschlüsselungsgeräte; Antennen; elektrische und optische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher-, -sicherungs-, -korrektur-, -empfangs- und -ausgabe-Geräte, elektronische Lese-, Zeichen- und Sortiergeräte; Alarmanlagen, im wesentlichen bestehend aus Sensoren, Steuergeräten und Warngebern; Freilandwarn-, Kontroll-, Alarm- und Sicherungsgeräte; Verkehrsimpulsgeber, mechanische Verkehrszeichen; elektronische Geräte für die Entmagnetisierung und den Korrosionsschutz und daraus zusammengestellte Einrichtungen für den Schiffsbau; Apparate, Instrumente und Geräte zum Betrieb von Schiffen, nämlich Ruder- und Stabilisierungsanlagen sowie Geräte zur Steuerung für und von Schiffen, Zusatzantriebe für Schiffsschrauben; Unterwasser-Ölübernahme-Systeme, bestehend aus Winden, metallarmierten Schläuchen sowie im wesentlichen aus Stahlwänden bestehenden und für den Einbau in Schiffe bestimmten Führungsschächten, manövrierbaren Koppeleinrichtungen (Vorreiter), Pumpen sowie Übergabevorrichtungen, bestehend aus elektrischen Steuer-, Antriebs- und Regelgeräten sowie mechanischen Anschlüssen; medizinisch-technische Apparate, Instrumente und Geräte, insbesondere zur Ortung und Zerstörung von Konkrementen in Körperhöhlen, zur Zerkleinerung von Nieren- und Gallensteinen sowie zur Behandlung des Körpers mit Stoßwellen und/oder Ultraschall und Teile der genannten Waren; Atomreaktoren; Flugplatzleuchten und Flughafenbefeuerung; fern-, eigen- und ungesteuerte, insbesondere selbstgetriebene Geschosse und Flugkörper, vorzugsweise zur Flug-, Schiffs- und Panzerabwehr und deren Teile; Entwicklung, Wartung, Reparatur und Instandsetzung von Schienen-, Luft- und Raumfahrzeugen, von Waffensystemen sowie Erzeugnissen der Informationsgewinnungs-, Informationsübertragungs- und Informationsverarbeitungstechnik, der Elektrotechnik, Datenverarbeitungstechnik, Nachrichtentechnik, Mechanik, Optik, Meerestechnik und von medizinisch-technischen Apparaten, Instrumenten und Geräten; Ausbildung und Training von Personen für die Bedienung von Schienen-, Luft- und Raumfahrzeugen, von Waffensystemen sowie Erzeugnissen der Informationsgewinnungs-, Informationsübertragungs- und Informationsverarbeitungstechnik, der Elektrotechnik, Elektronik, Datenverarbeitungstechnik, Nachrichtentechnik, Mechanik, Optik, Meerestechnik und von medizinisch-technischen Apparaten, Instrumenten und Geräten; Dienstleistungen von Konstrukteuren, Ingenieuren, Physikern und Chemikern; Entwicklungs-, Konstruktionsplanung, Projektführung und technische Beratung bezüglich vorgenannter Fahrzeuge, Waffensysteme und Erzeugnissen; Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art sowie Erstellen von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung von Schienen-, Luft- und Raumfahrzeugen, von Waffensystemen sowie Erzeugnisse der Informationsgewinnungs-, Informationsübertragungs- und Informationsverarbeitungstechnik, der Elektotechnik, Elektronik, Datenverarbeitungstechnik, Nachrichtentechnik, Mechanik, Optik, Meerestechnik und von medizinisch-technischen Apparaten, Instrumenten und Geräten; Beratung bei der Planung von Verkehrsanlagen für Schienen- und Luftfahrzeuge
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 22, 2009 | 200900412374 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| October 6, 2009 | 200900334999 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 24, 2008 | 200800140449 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 19, 1999 | 199901745170 | Extension, Verlaengert | |
| July 19, 1989 | 198900702203 | Registration, Marke eingetragen | |
| July 19, 1989 | 198900702290 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106846324