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Die Deutsche Marke ALFA LAVAL wurde als Wortmarke am 30.09.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | A55499 |
| Registernummer | 2084101 |
| Anmeldedatum | 30. September 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 1994 |
| Eintragungsdatum | 08. November 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 1995 |
| Ablaufdatum | 30. September 2033 |
Markeninhaber
Lund
SE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
5
6
7
9
11
37
Putz- und Waschmittel (nicht für den Haushalt), Detergentien und Entkeimungsmittel zur Reinigung und zum Entkeimen von Rohrleitungen, Vorratstanks, Molkereigerätschaften und Verpackungsmaschinen; Desinfektionsmittel; Milchtanks, Speicherbehälter (nicht zur häuslichen Verwendung), Unterdrucktanks (soweit in Klasse 6 enthalten), jeweils aus Metall oder Metallegierungen; Sedimentationstanks, handbetätigte Ventile (nicht als Maschinenteile), Rohrleitungen und Rohrhalterungen aus Metall; Teile vorgenannter Waren; Filter und Melkzeuge als Teile von Melkmaschinen, maschinelle Vakuumpumpen, Sprühpistolen zum Reinigen von Tanks; Maschinen und Apparate (soweit in Klasse 7 enthalten) zur Verwendung in der Landwirtschaft und im Gartenbau, in der Molkerei und in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, der Energieversorgung, in der Schiffahrt, in der Verpackungsindustrie, in Brauereien und in der pharmazeutischen Industrie sowie zur Kontrolle von Abgasen und Abwässern, in der Papier- und Holzindustrie, in der Öl- und Gasindustrie, auf Bohrplattformen und in Raffinerien; Filterpumpen, Waschmaschinen und Reinigungsapparate (soweit in Klasse 7 enthalten), maschinelle Separatoren und Zentrifugen, Ventile als Teile von Maschinen, Material-Handling-Maschinen und Förderer, Wärmetauscher als Teile von Maschinen, Schüttelvorrichtungen, Teile und Halterungen für vorgenannte Waren; Zentrifugalpumpen und Schlammpumpen zur Verwendung mit Maschinen, selbsttätige Anlagen-Waschmaschinen, pneumatische Ventile und Steuerungsventile, jeweils als Teile von Maschinen; energiesparende Wasserheizgeräte; Maschinen für die Herstellung und das Bedrucken von Verpackungsmaterial; Maschinen zum Formen und Füllen von Packungen; Maschinen zum Formen von Kunststoff; maschinelle Apparate zum Abziehen von Käsewasser aus Käsecoagulierungsbehältern, Homogenisierungsmaschinen, Kondenser, Filterapparate und Teile hiervon, Dampfkochgeräte, Wasserheizgeräte, Dampföfen, Sterilisierungsapparate, industrielle Kochgeräte und Wärmetauscher, jeweils zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie und in Molkereien; Sichtgläser (Indikatoren), Programm-Fütterungsapparate und Programm-Zeitsteuerungsapparate, automatische Wärmesteuerungsapparate in Klasse 9; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Überwachungs- und Steuerungsapparate und -instrumente, Meßgeräte, Teile und Halterungen für die vorgenannten Waren (alle vorgenannten Waren nur soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate zum Erhitzen von Flüssigkeiten (soweit in Klasse 11 enthalten), Wärmetauscher (nicht als Teile von Maschinen), Frischwasserdestillationsgeräte (als Teile von Anlagen), Kühlgeräte und Filtrationsgeräte, Separationsapparate als Teile von Heizanlagen, Kühltanks und Verdampfer; Geräte und Apparate zum Heizen, zur Dampferzeugung, zum Kochen und Trocknen, jeweils zur Klimasteuerung, Kühlung, Ventilation und zur Wasserversorgung sowie für die Fernwärmeversorgung und für sanitäre Zwecke; Module enthaltend Wärmetauscher, Strömungssteuerungsgeräte und automatische Steuerungen; Reparaturservice und Wartungsservice für alle Waren der oben genannten Klassen 6, 7, 9 und 11
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2023 | 202200322235 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. September 2023 | 202300307895 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. Januar 2018 | 201700416449 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juni 2015 | 201520089650 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2013 | 201200329323 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Oktober 2009 | 200900333262 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. November 2003 | 200302969094 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 24. November 2003 | 200302967041 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 06. November 2003 | 200302955226 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. November 1994 | 199401042973 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. November 1994 | 199401043328 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106555499