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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte; Sojaölprodukte zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; medizinische Kräutertees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten; Fahrradzubehör, nämlich Beleuchtungen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Fahrradträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheits-Kindersitze; Fahrräder, Tandems, Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Kindersitze, Klingeln, Hupen, Rückspiegel, Bremsen, Bremsbeläge, Pedale, Ketten, Gepäckträger, Sättel, Anhängerkupplungen, Stoßfänger, Schwingungsdämpfer, Vorbauten, Flaschenhalter, Lenker, Kurbeln; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Gürtelschnallen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren, einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger; Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse, einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren, einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Papierkörbe; Möbel, einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel, Rahmen; Waren aus Kautschuk oder Gummi, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Seile, Bindfäden, Netze, Fischernetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Polsterfüllstoffe, soweit in Klasse 22 enthalten; rohe Gespinstfasern, Kunststofffasern für textile Zwecke; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, nicht aus Papier, auch aus Kunststoff; Topflappen, Badetücher, Handtücher, Flaggen und Wimpel, nicht aus Papier; Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel, einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten, einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Gürtelschnallen; Teppiche, Fußmatten, Turnmatten, Automatten, Matten, Linoleum, künstlicher Rasen, Teppichbodenbeläge und andere Bodenbeläge, aus Gummi, Kunststoff, Kork, textilem oder isolierendem Material; Tapeten (soweit in Klasse 27 enthalten); Spiele, einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken, einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; Gallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen, Speiseöle und Fette, Dressings, Fertigsuppen, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Käsezubereitungen, Quark, Joghurt, Sahne, nicht alkoholische Milch-Mix-Getränke, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; verarbeitete Nüsse, Feinkostsalate, Suppen mit Fleisch, Fisch, Gemüse oder Geflügel, Wurstwaren, Schinkenwaren, Fleisch-, Wurst- und Geflügelkonserven, Fleisch- und Geflügelpasteten, verarbeitete Weich- und Schalentiere; Kaffee, Tee und Kräutertees; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Lebensmittel in Konserven und als tiefgekühlte Fertig- oder Teilfertigprodukte, soweit in Klasse 30 enthalten; aus Kartoffeln bestehende Produkte und Zubereitungen, soweit in Klasse 30 enthalten; Klöße, Sojaprodukte, soweit in Klasse 30 enthalten; Mayonnaisen, Salatsaucen; Bier; Mieralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing

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Trademark form	Figurative mark
File reference	399776745
Register number	39977674

Application date	December 8, 1999
Publication date	May 17, 2001
Entry date	April 18, 2001
Start of opposition period	May 17, 2001
End of the opposition period	August 17, 2001
Expiration date	December 31, 2029

Date	Document number	Area	Entry
June 20, 2024	202400219318	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 9, 2019	201800405096	4	Extension, Verlaengert
April 20, 2010	201000337269	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 19, 2010	200800872744	4	Extension, Verlaengert
March 18, 2010	201000290932		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
April 18, 2001	200102298628		Registration, Marke eingetragen
April 18, 2001	200102298644		Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Trademark Details Last update: June 27, 2024

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