DIEBOLD

DPMA DPMA 1999 Trademark registered

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The German trademark DIEBOLD was filed as Word mark on 10/09/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/18/2000. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 15, 2023

Trademark form Word mark
File reference 399628576
Register number 39962857
Application date October 9, 1999
Publication date June 21, 2000
Entry date May 18, 2000
Start of opposition period June 21, 2000
End of the opposition period September 21, 2000
Expiration date October 31, 2029

Trademark owner


North Canton Ohio
US

Trademark representatives

goods and services

6 9 37
Schränke, Lagerschränke und Fächer einschließlich Einbaufächer für Karteikarten, Akten, Geschäftspapiere, vorwiegend aus Metall, mit oder ohne Feuersicherung; Tresore oder Safes, einschließlich Ablagetresore, feuerfeste und einbruchsichere Tresore; Türen für Tresorräume; Schlösser; feuersichere Türen; stabile Geldkassetten; Metallkonstruktionen in der Art von Tresoren; abschließbare Sicherheitsanlagen für Geldautomaten und für das Personal, welches derartige Automaten wartet; abschließbare Behälter für Geldeinlagen und automatisch hergestellte Bankaufzeichnungen; gesicherte Schubläden für Bankschalter, ausfahrbare Bankfenster, herausfahrbare und auffahrbare Bankschalter, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten; vom Kunden und Bankkassierer betätigbare Geldautomaten und Computerprogramme für die Verwendung im elektronischen Bankwesen, computergesteuerte Zugangskontroll-Geräte zu Terminals; Überwachungskameras; Alarmanlagen; elektrisch betätigbare Automaten für die Ausgabe von Bargeld, Kupons, Karten, Gutscheinen, Münzen und für die Annahme von Einzahlungen und Einlösen von Schecks sowie Computersoftware für den Betrieb solcher Automaten; mit Kredit- und Lastschriftkarten betätigbare Terminals; Automaten für die Ausgabe von Rezepten und medizinischen Produkten, einschließlich Arzneimittel, Katheter, Spritzen, Verbandsmaterial und Computersoftware für den Betrieb solcher Automaten und für die Verfolgung von Artikeln durch Inventurlisten, welche von den Automaten für die Verwendung durch das Gesundheitspersonal ausgegeben werden; elektrische Apparate für den Transport und die Ausgabe von Waren mit Hilfe von Pressluft und elektronische Terminals auf dem Gelände einer Institution wie einer Hochschule oder einer Universität, die von Personen verwendet werden, welche von dem Institut dazu bevollmächtigt worden sind Bargeld oder Kredite in Empfang zu nehmen, oder um Konten der Institute zu belasten, welche für den Kauf von Waren oder Diensten für das Institut gehalten werden, und um Gebrauch von beschränkten Einrichtungen der Institution machen zu können, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Reparatur und Wartung von Safes, Tresoren, Alarmanlagen, automatisch arbeitenden Geldautomaten, mit Kreditkarten betätigbaren Terminals, von Automaten für die Ausgabe von Rezepten und medizinischen Produkten, von Bargeldausgabe-Terminals, von den Zugang kontrollierende Terminals, von elektrischen Apparaten für den Transport und die Lieferung von Artikeln mit Hilfe von Pressluft, von Überwachungskameras und elektronischen Terminals
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Trademark history

Date Document number Area Entry
December 12, 2023 202300410006 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 9, 2020 201800341591 4 Extension, Verlaengert
April 27, 2017 201700122501 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 23, 2011 201100062437 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 8, 2010 201000041696 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 3, 2009 200800774161 4 Extension, Verlaengert
December 29, 2005 200503492096 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 18, 2000 200002063025 Registration, Marke eingetragen
May 18, 2000 200002063141 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399628576