E*TRADE BUSINESS SOLUTIONS

DPMA DPMA 1999 File deleted

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The German trademark E*TRADE BUSINESS SOLUTIONS was filed as Word mark on 10/01/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/06/2001. The current status of the mark is "File deleted".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 399609946
Register number 39960994
Application date October 1, 1999
Publication date December 6, 2001
Entry date November 6, 2001
Start of opposition period December 6, 2001
End of the opposition period March 6, 2002
Expiration date October 31, 2009

Trademark owner

Trademark representatives

28209 Bremen DE

goods and services

9 16 36
Computersoftware, nämlich Computersoftware, welche dazu bestimmt und geeignet ist, Pläne und Programme für den Erwerb von Unternehmensanteilen durch Angestellte sowie unternehmensanteilsgestützte Provisionspläne und Regelung zu verwalten und zu regeln, die Korrektheit von Insider-Vermögenstransaktionen bzw. Aktientransaktionen und andere firmenwertpapierbezogene Transaktionen und Mitteilungen zu überwachen und darüber zu berichten, Transaktionen, welche diesen Plänen und Programmen entsprechen und die die Unternehmenskapitalanteiloptionen von Angestellten und den Verkauf von Unternehmenskapitalanteilen der Angestellten betreffen, zu initiieren und durchzuführen, Pläne, die den Verkauf von Unternehmensvermögensanteilen der Angestellten betreffen, zu verwalten, und Zugang zu Informationen, welche die Pläne von Unternehmenskapitaloptionen und unternehmenskapitalbezogene Provisionspläne betreffen, zu ermöglichen, wobei die Informationen über ein computerisiertes weltweites Informationsnetzwerk zur Verfügung gestellt werden, eine Computerdatenbank zu unterhalten, welche Informationen, die Anteilsoptionspläne betreffen, und die dann verwendet werden kann, um die Unternehmenskapitaloptionen sowie andere anteilsbezogene kompensations- und provisionsbezogene Instrumente zu schützen sowie den Zugang zu dieser Computerdatenbank zu ermöglichen, einschließlich Handbücher, welche zum Gebrauch mit dieser Computersoftware bestimmt sind, zum Gebrauch hiermit; wobei sämtliche genannte Waren auch als Einheit miteinander verkauft werden können; Druckereierzeugnisse und Werbematerialien, nämlich Mitteilungsblätter, Bulletins, Magazine, Bücher, Reportagen, pädagogische Broschüren, Datenblätter, welche sich auf Finanzdienstleistungen beziehen; Dienstleistungen, die sich auf die Verwaltung von Plänen für Unternehmenskapitalanteile für Angestellte beziehen, nämlich solche zur Bereitstellung von Informationen im Bereich von Plänen, die sich auf Unternehmenskapitalpläne beziehen sowie solcher Informationen über die Gewährung einzelner Zuschüsse und elektronischer Transaktionen, welche sich auf Unternehmenskapitalanteile beziehen, wobei die genannten Informationen durch ein interaktives Sprachausgabe-Telefonsystem und über eine Website auf einem globalen Computernetzwerk zur Verfügung gestellt wird; Finanzdienstleistungen, nämlich Börsen An- und Verkaufsdienstleistungen, Abwicklung von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Finanzierung und Vermittlung von Anleihen, Gewährung von Hypotheken und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermittlung von Hypotheken, Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Begleichung von Rechnungen, elektronischer Transfer von Fonds für andere, Dienstleistung eines Versicherungsmaklers und solche im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Informationen im Bereich von Investment- und Geldwesen, welche über Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellt werden
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Trademark history

Date Document number Area Entry
June 23, 2010 201000436118 5f Deletion, Marke geloescht
November 6, 2001 200102438262 Registration, Marke eingetragen
November 6, 2001 200102438439 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399609946